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LibyenkriseSicherheitsrat entscheidet über Flugverbotszone

Am Samstag hatte sich die Arabische Liga für eine Flugverbotszone ausgesprochen. Die USA begrüssen den Entscheid, sind aber nicht bereit, im Alleingang ein Flugverbot auszurufen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird nun über die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen entscheiden müssen, die weitere Angriffe der Luftwaffe von Machthaber Muammar al Gaddafi auf die Rebellen verhindern soll. Eine entsprechende Forderung der Arabischen Liga wurde von den USA begrüsst.

Der Appell an den Weltsicherheitsrat, eine Flugverbotszone zu verhängen und den internationalen Druck auf Gaddafi zu erhöhen, sei ein «wichtiger Schritt», erklärte das Weisse Haus. Präsident Barack Obama hatte Gaddafi wiederholt zum Rücktritt aufgefordert. Die USA waren aber nicht bereit, im Alleingang eine Flugverbotszone auszurufen. Man werde sich auf alle Eventualitäten vorbereiten und mit den Verbündeten abstimmen, erklärte das Weisse Haus.

Die Arabische Liga forderte die Vereinten Nationen nach dem Treffen der Aussenminister der Organisation in Kairo auf, sie sollten «ihre Verantwortung wahrnehmen, eine Flugverbotszone über Libyen einrichten und vor Luftangriffen sichere Zonen schaffen». Die Zustimmung der Arabischen Liga galt als Voraussetzung für eine Initiative im UN-Sicherheitsrat. Generalsekretär Amr Mussa betonte jedoch, die Flugverbotszone sei eine zivile Schutzmassnahme und keine militärische Intervention. (dapd)

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