Nationalrat: SiK will Wehrpflicht beibehalten
Aktualisiert

NationalratSiK will Wehrpflicht beibehalten

Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates hält an der allgemeinen Wehrpflicht fest. Sie lehnt mit 17 zu 7 Stimmen eine parlamentarische Initiative von Maria Roth Bernasconi (SP/GE) für einen freiwilligen Militär- oder Zivildienst ab.

Das heutige System habe sich bewährt und zeichne sich durch eine hohe Konstanz aus, teilte die SiK am Mittwoch mit. In den letzten zehn Jahren haben 75 Prozent der Stellungspflichtigen ihre allgemeine Dienstpflicht in der Armee, im Zivilschutz oder im Zivildienst erfüllt.

Die allgemeine Wehrpflicht ist laut Ansicht der SiK-Mehrheit ein zentrales Element der Milizarmeee. Mit der Abschaffung dieses Grundsatzes würde «eine Büchse der Pandora» geöffnet und ein erster Schritt hin zur Armee-Abschaffung gemacht.

Die Kommissionsminderheit sah in der Abschaffung der Wehrpflicht eine Möglichkeit, die Armee den heutigen Bedürfnissen der Gesellschaft anzupassen. Mit einem auf Freiwilligkeit beruhenden System würden die Kosten für die Wirtschaft reduziert und die Motivation der Armeeangehörigen gesteigert.

(sda)

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