Frage an die Weltmacht – Sind Menschenrechte ein westlicher oder ein universeller Wert?
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Frage an die WeltmachtSind Menschenrechte ein westlicher oder ein universeller Wert?

Generalkonsul Zhao zufolge entwickeln und garantieren Länder Menschenrechte unterschiedlich. Dabei leiste China einen essentiellen Beitrag. Ralph Weber kennt das Argument zur Genüge.

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Tränengas bei einer Demonstration für die Einhaltung der Menschenrechte in Hongkong am 8. September 2019. 

Tränengas bei einer Demonstration für die Einhaltung der Menschenrechte in Hongkong am 8. September 2019.

REUTERS
Generalkonsul Zhao: «Wie die Menschenrechte garantiert und entwickelt werden, ist von Land zu Land unterschiedlich.» 

Generalkonsul Zhao: «Wie die Menschenrechte garantiert und entwickelt werden, ist von Land zu Land unterschiedlich

Generalkonsulat VRC

Ist die Allgemeinverbindlichkeit der Menschenrechte ein westlicher oder ein universeller Wert?

Generalkonsul Zhao: Das Leben der Menschenrechte ist der gemeinsame Traum und das gemeinsame Bestreben aller Völker. Aber genauso wie es auf der ganzen Welt keine zwei Blätter eines Baumes gibt, die exakt identisch sind, gibt es auch keine zwei Länder, die genau gleich sind. So ist die Art und Weise, wie die Menschenrechte garantiert und entwickelt werden, von Land zu Land unterschiedlich.

«Chinas Armutsbekämpfung als essentieller Beitrag für die Menschenrechte»

Generalkonsul Zhao Qinghua

China vertritt eine Philosophie, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, verbindet den Grundsatz der Universalität der Menschenrechte mit der chinesischen Realität, macht das Recht auf Überleben und Entwicklung zum wichtigsten Grundrecht des Menschen und koordiniert die Förderung der wirtschaftlichen, politischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Rechte aller seiner Bürger.

Seit der Reform und Öffnung interagieren China und andere Länder immer intensiver. China hat 770 Millionen Menschen auf dem Land aus der Armut befreit und die Armutsbekämpfungsziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zehn Jahre früher als geplant erreicht. Das ist an sich schon ein essentieller Beitrag für die Sache der Menschenrechte auf der Welt.

Kommentar Ralph Weber

«Das Argument ist ein Klassiker»

Universität Basel

Ralph Weber: «Das ist ein Klassiker. Die VR China versucht, ihre erfolgreiche Armutsbekämpfung zum einen als eigenen Verdienst darzustellenobwohl Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation 2001 und die damit verbundene Integration in den Weltmarkt sicherlich auch nicht wenig dazu beigetragen haben. Gleichzeitig versucht die Partei, die wirtschaftliche Entwicklung als vorrangiges Menschenrecht darzustellen.

Dabei scheint sie auf den UNO-Pakt I zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten Bezug zu nehmen (der dann einfach wichtiger als der UNO-Pakt II zu bürgerlichen und politischen Rechten sein soll, den die VR China zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert hat).

Aber so kann das auch nicht stehengelassen werden, da ja die wirtschaftliche Entwicklung auf Kosten vieler Rechtsverletzungen geschehen ist, etwa bei Zwangsräumungen, wenn ein Haus im Weg stand und so weiter – was so auch im UNO-Pakt I nicht vorgesehen ist.»

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(gux)

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