Allons enfants de la Patrie...: Singend protestieren Frankreichs Abgeordnete
Aktualisiert

Allons enfants de la Patrie...Singend protestieren Frankreichs Abgeordnete

Lautstark die Marseillaise singend haben linke Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung gegen die von Staatspräsident Nicolas Sarkozy geforderten zeitlichen Begrenzung von Parlamentsdebatten protestiert. Nach der Hymne verliessen sie den Saal.

Vor der Abstimmung in der Nacht zum Mittwoch sangen die Linken die Marseillaise, anschliessend verliessen sie demonstrativ den Plenarsaal. Zudem wollten sie die Fragestunde in der Nationalversammlung boykottieren.

Dem Eklat ging eine Woche hitziger Debatten zwischen der Linken und der konservativen Regierungspartei UMP voraus. Die Begrenzung der Redezeit ist Teil einer Verfassungsänderung, die im Juli mit knapper Mehrheit beschlossen worden war. Im Kern des Streits: Artikel 13. Er sieht Zeitkonten für die Fraktionen vor. Sind diese erschöpft, soll ohne weitere Debatte über einen Gesetzestext abgestimmt werden können.

«Gewalttätige Einstellung»

Mit zahllosen Änderungsanträgen und Wortbeiträgen haben die Sozialisten bereits mehrfach Abstimmungen taktisch verzögert, das Reformprogramm Sarkozys ist erheblich in Verzug geraten. Am späten Dienstagabend brach Sitzungspräsident Rudy Salles die Diskussion über Artikel 13 schliesslich ab und wollte ein Votum erzwingen.

Daraufhin machten die Sozialisten ihrer Wut mit «Demokratie! Demokratie!»-Rufen Luft und bedrohten den Präsidenten der Nationalversammlung, Bernard Accoyer. Der wiederum warf den Sozialisten am Mittwoch eine «gewalttätige Einstellung» vor, die ihrer Aufgabe als nationale Volksvertreter nicht würdig sei.

Einen Vorteil hat der Aufruhr den Linken nicht gebracht: Die konservative Mehrheit verabschiedete Artikel 13 am frühen Morgen - ohne Gegenstimmen.

(dapd)

Deine Meinung