Aktualisiert 09.07.2010 14:55

Rechtsstreit

Smartphone-Hersteller verklagt

Vier Jahre nach der Beilegung eines Patentstreits mit BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) hat die US-Firma NTP sechs weitere Produzenten von Mobiltelefonen und Handysoftware verklagt.

Auch LG Electronics wurde verklagt.

Auch LG Electronics wurde verklagt.

Den Unternehmen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG Electronics und Motorola könnten hohe Schadenersatzforderungen drohen. Die US-Firma NTP hält die Rechte an einer Erfindung, die zur Übertragung von E-Mails in Funknetzen genutzt wird. Nach einem Vergleich hatte RIM 2006 mehr als 600 Millionen Dollar (500 Millionen Euro) an NTP gezahlt.

Wegen des Rechtsstreits drohte damals eine Schliessung des E-Mail-Dienstes, der die elektronischen Botschaften im Push-Verfahren direkt auf mobile Geräte überträgt. Nach Einigung nahm die US-Patentbehörde die NTP-Patente unter die Lupe, etliche Klagen wurden danach zwar für ungültig erklärt, drei der zehn Vorwürfe gegen RIM aber bestätigt. (dapd)

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