Covid-19: So managte die Bundesverwaltung die zweite Phase der Corona-Pandemie

Covid-19So managte die Bundesverwaltung die zweite Phase der Corona-Pandemie

Die Bundeskanzlei hat die Covid-Massnahmen der Regierung ab Sommer 2020 unter die Lupe genommen. In diversen Bereichen wurden Mängel festgestellt.

von
Lisa Horrer
Stefan Lanz

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Mittwoch, 22.06.2022

Zusammenfassung

An seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 hat der Bundesrat den Bericht der Bundeskanzlei zur Auswertung des Krisenmanagements der Bundesverwaltung in der zweiten Phase der Covid-19-Pandemie zur Kenntnis genommen. Er hat die dreizehn Empfehlungen des Berichts angenommen und die Departements und die Bundeskanzlei mit deren Umsetzung beauftragt. Der Schwerpunkt liegt auf der künftigen Organisation des Krisenmanagements in der Bundesverwaltung, der Koordination im föderalen System und der Institutionalisierung der wissenschaftlichen Politikberatung.

Auch wenn der Bericht festhält, dass das Krisenmanagement der Bundesverwaltung relativ gut funktioniert hat, identifiziert er Mängel in neun Bereichen (Handlungsfeldern). Die Auswertung hat gezeigt, dass der dringlichste Handlungsbedarf bei der Organisation des Krisenmanagements der Bundesverwaltung, bei der Koordination und Konsultation im föderalen System und beim Einbezug der Wissenschaft ins Krisenmanagement der Bundesverwaltung liegt. Zudem zieht sich ein Thema wie ein roter Faden durch die Ergebnisse: Auf strategischer Stufe ist die Antizipation möglicher Krisen und Lageentwicklungen in einer solchen verbesserungswürdig. In der Bundesverwaltung fehlte es teilweise an einem vorausschauenden Krisenmanagement. Dies zeigte sich vor allem im Herbst 2020, als die Bundesverwaltung und die Kantone ungenügend auf das Ausmass der zweiten Infektionswelle vorbereitet waren.

Den Bericht zum Krisenmanagement in der ersten Phase der Covid-19-Pandemie hatte der Bundesrat am 11. Dezember 2020 zur Kenntnis genommen.

Lehren für folgende Krisen

Eine Journalistin fragt, ob Lehren für künftige Krisen wie etwa Strom- oder Gaskrisen gezogen werden. Laut Thurnheer ist die Sensibilität, dass Dinge schlimmer werden können, grösser als vor Jahren. Szenarien würden von den entsprechenden Stellen geprüft.

Die Fragerunde beginnt

Die Journalistinnen und Journalisten stellen ihre Fragen, auf die Thurnheer antwortet. Ein Journalist erkundigt sich, ob die Innen- und Aussenwahrnehmung im Bericht unterschiedlich ausgefallen sei. Der Bundeskanzler bejaht, dass es Unterschiede gegeben habe.

Lehren aus der Pandemie

Der Bundeskanzler schlussfolgert, dass Lehren aus der Coronapandemie gezogen werden sollen. So sei es wichtig, die Kommunikation auszubauen und zu verbessern, über breitere Bevölkerungsschichten und zusätzliche Sprachen. Zudem brauche es gute Strukturen und vorbereitete Szenarien, um unter Zeitdruck agieren zu können.

13 Empfehlungen des Berichts angenommen

Bundeskanzler Walter Thurnheer sagt, dass Anpassungen nötig seien für zukünftige Krisen und es teils grossen Handlungsbedarf gebe. Die im Bericht genannten 13 Empfehlungen seien angenommen worden. Dazu zählt etwa die Organisation des Krisenmanagements der Bundesverwaltung und der Einbezug der Wissenschaft ins Krisenmanagement.

Die Medienkonferenz beginnt

Es geht los. An der Medienkonferenz beteiligen sich Erika Laubacher-Kubat, Leiterin der Sektion Strategische Führungsunterstützung in der Bundeskanzlei, Walter Thurnherr, Bundeskanzler und Vizekanzler André Simonazzi, Bundesratssprecher.

Um was geht es heute?

An der Medienkonferenz stellt die Bundeskanzlei den Bericht der Bundeskanzlei zur Auswertung des Krisenmanagements der Bundesverwaltung in der zweiten Phase der Covid-19-Pandemie vor.

Bericht äussert Kritik an Pandemie-Krisenmanagement

Seit Februar 2020 bestimmt Corona unser Leben. Der Bericht der Bundeskanzlei wertet das Krisenmanagement der Bundesverwaltung in der zweiten Phase der Covid-19-Pandemie aus.

Laut Bericht gibt es mehrere Kritikpunkte. So zum Beispiel, dass die Lager mit Schutzmasken «schlicht nicht angelegt worden» seien und bei der Koordination und der Kommunikation «Chaos» geherrscht habe. «Zwischendurch habe man als einfache Bürgerin oder einfacher Bürger nicht mehr gewusst, welche Massnahmen überhaupt gelten.»

Der Bund müsse in insgesamt dreizehn Feldern nachbessern, fordert der Bericht. So müssen etwa das Epidemiengesetz und der Pandemieplan überarbeitet werden, die Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen klar definiert werden. Die Rolle der Armeeapotheke müsse überprüft werden und es brauche eine bessere, klare und vor allem Widerspruchsfreie Kommunikation.

Der Bericht wurde vom Bundesrat bei der Bundeskanzlei in Auftrag gegeben. Diese hat neben Umfragen innerhalb der Bundeskanzlei auch weit über 100 Fachpersonen der Kantone und der Wissenschaft befragt.

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