Wäre das Bundeshaus sicher?: So reagiert die Bundespolizei auf den Sturm des US-Capitols
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Wäre das Bundeshaus sicher?So reagiert die Bundespolizei auf den Sturm des US-Capitols

Es waren Szenen, wie es sie in den USA seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben hatte: Trump-Anhänger stürmten das Capitol, in dem der US-Kongress tagte. Auch die Bundespolizei und die Verantwortlichen im Bundeshaus beobachten die Ereignisse für ihre Bedrohungsanalyse genau.

von
Anja Zingg
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Ist das Bundeshaus sicher genug?

Ist das Bundeshaus sicher genug?

20min/Bettina Zanni
In den USA stürmten am Mittwoch Trump-Anhänger das Kapitol. 

In den USA stürmten am Mittwoch Trump-Anhänger das Kapitol.

AFP
Die Sicherheitskräfte waren machtlos gegen den wütenden Mob. 

Die Sicherheitskräfte waren machtlos gegen den wütenden Mob.

AFP

Darum gehts

  • Gestern stürmten Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump das US-Capitol.

  • Erst nach mehreren Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Situation unter Kontrolle.

  • Haben solche Szenen Einfluss auf das Sicherheitskonzept im Bundeshaus?

Zehntausende Trump-Anhänger aus dem ganzen Land zogen nach Washington, um die Rede des scheidenden Präsidenten Donald Trump zu verfolgen. Was dann folgte, war eine Eskalation, die in der jüngsten Geschichte Amerikas einmalig ist. Militante Trump-Anhänger stürmten das Kapitol, die Abgeordneten mussten von bewaffneten Secret-Service-Agenten beschützt werden.

Doch wäre ein solches Szenario auch in der Schweiz denkbar? Gewaltausschreitungen wie in den USA, die bei Demonstrationen wiederholt Todesopfer forderten, sind in der Schweiz inexistent. Doch auch hierzulande gibt es eine wachsende radikale Minderheit, die gegen die Coronamassnahmen und gegen die Macht der Regierung demonstriert. Sie ignorieren Versammlungsverbote und foutieren sich um Abstände. Auch in anderen Ländern Europas wehren sich militante Gruppierungen gegen die Entscheide der Regierung: In Deutschland versuchten Coronaskeptiker bei einer Demo unlängst in das Regierungsgebäude einzudringen (siehe Box unten).

Sturm auf Gebäude auch in der Schweiz möglich?

Wie Bilder aus Washington zeigen, waren die Capitol-Stürmer eine sehr heterogene Gruppe. Rechtsextreme mit Konföderations-Flaggen standen neben mutmasslichen Anhängern der Q’Anon-Verschwörungstheorie. Auch in der Schweiz demonstrieren Q’Anon-Anhänger und rechte Patrioten gemeinsam gegen die Coronamassnahmen. Ist es möglich, dass bald ein wütender Mob das Bundeshaus stürmt?

Die Bundespolizei will nicht konkret werden: «Die Situation in den USA kann nicht eins zu eins mit der in Bundesbern verglichen werden», betont Florian Näf, Mediensprecher des Bundesamts für Polizei (Fedpol). Das Bundeshaus selbst sei traditionell sehr offen. Wer möchte, kann das Gebäude betreten, Parlamentsdebatten sind öffentlich zugänglich. «Aber seit dem Attentat von Zug 2001 wurden die Sicherheitsvorkehrungen kontinuierlich verstärkt.» Diese Tendenz halte weiter an und dies sei auch berechtigt, so Näf.

Das Fedpol nimmt für die Sicherheitsbestimmungen eine beratende Rolle ein und stellt Empfehlungen aus. «Die Lagebeurteilung verläuft stetig. Aber Ereignisse wie gestern in Washington oder im Sommer vor dem Berliner Reichstag fliessen sicher in die Bedrohungsanalyse mit ein», so Näf. Neue Empfehlungen seien aber bisher noch keine ausgesprochen worden.

Bewaffnetes Personal fürs Bundeshaus

Die Entscheidungshoheit obliegt dem Parlamentsdienst. Zu konkreten Fragen zu Schutzvorkehrungen könne man sich aus Sicherheitsgründen nicht äussern, teilt Sprecherin Karin Burkhalter mit. «Wenn Demonstrationen angekündigt sind oder erwartet werden, werden deren Folgen abgeschätzt und, falls erforderlich, vorbeugende Massnahmen ergriffen.» Wer heute ins Bundeshaus rein will, muss seinen Ausweis zeigen und durch einen Metalldetektor passieren. Ausserdem wird das Gepäck kontrolliert.

Ganz sicher scheinen sich Regierung und Parlamentarier im Bundeshaus auf jeden Fall nicht zu fühlen. Die beiden Kammern stimmten in der letzte Session dem Kredit von 1.5 Millionen Franken zu. Mit dem Geld wird die Sicherheit im Bundeshaus erhöht, unter anderem soll mehr bewaffnetes Sicherheitspersonal eingesetzt werden.

Berlin 2020

Coronaskeptiker versuchten den Reichstag zu stürmen

Während einer Demonstration gegen die Corona-Schutzauflagen versuchten mehrere Personen in den Reichstag in Berlin einzudringen. Die Demonstranten konnten die Absperrung unter anderem auf der Reichstagswiese und dann am Reichstag selbst durchbrechen. Mehrere Medien berichteten, wie Personen die Treppe hochgestürmt seien, wo sie von Polizisten zurückgedrängt wurden.

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