Auch Clubs müssen um Mitternacht schliessen

Private Feste, Treffen mit bis zu 30 Personen, Sportveranstaltungen mit bis zu 300 Leuten - der Bundesrat informiert über die Lockerungen ab dem 6. Juni.

Mittwoch, 27.5.2020

«Es war mir eine Ehre»

Daniel Koch nutzt den Abschied für Dankesworte: «Ich danke auch denen, die hinter mir standen, allen Mitarbeitern des BAG, den kantonsärztlichen Diensten und allen Spezialisten, ohne die ich meine Arbeit gar nicht hätte machen können. Es war mir eine sehr grosse Ehre, dem Bundesrat dienen zu dürfen.»

Daniel Koch geht in Pension

Zum Schluss sagt Berset: «Es ist heute auch ein Abschied von Daniel Koch, der endlich in Pension gehen kann.» Er bedankt sich für den unermüdlichen Einsatz. «Koch hat an jeder einzelnen Pressekonferenz teilgenommen. Und an jeder trug er eine andere Krawatte», scherzt Berset zum Schluss.

Weshalb werden die Fristen für Initiativen nicht verlängert?

Das ist in der Bundesverfassung verankert, das wäre nicht so einfach. Karin Keller-Sutter sagt: «Wir können über die Notverordnung Freiheiten einschränken. Doch es geht nicht, die Verfassung auszuhebeln. Die Grundrechte können vorübergehend eingeschränkt werden. Aber auch das Notrecht muss sich an der Bundesverfassung orientieren. Deshalb haben wir die Fristen so belassen.»

Welche Regeln gelten an Demos?

Berset: «Es gibt in der Tat Diskussionen über Schutzkonzepte. Es gibt sehr viele unbewilligte Demos, das ist eine Herausforderung. Auch hier appellieren wir an Eigenverantwortung. Es muss aber möglich sein, dass das politische Leben in unserem Land weiter funktioniert – inklusive Demonstrationen. Das könnte mit Risiken verbunden sein und ist für die Polizei in Vollzug nicht ganz einfach, das ist uns bewusst.»

Können Schweizer etwa mit einem Flugzeug aus Rom in die Schweiz fliegen?

Keller-Sutter: «Schweizer Bürger konnten immer in ihr eigenes Land reisen. Wir verweigern aber nach wie vor die Einreise italienischen Touristen oder Einkaufstouristen. Die Swiss kann ihre Flüge organisieren, wie sie will, das ist nicht unsere Sache. Aber die Einreisebestimmungen müssen eingehalten werden.»

Berset: «Zurzeit gibt es keine Probleme»

Sind die Entscheidungen gegenüber den vulnerablen Gruppen vertretbar?

Berset: «Wir versuchen sie weiterhin speziell zu schützen, etwa im Home Office. Aber: Im Moment gibt es keine Probleme, das müssen wir klar sagen. Deshalb müssen auch die schwächeren und Risikopatienten wieder ins normale Leben zurückkehren können.»

Auch Clubs müssen um Mitternacht schliessen

Weshalb hat der Bundesrat entschieden, die Discos und Klubs zu öffnen, wenn sie um Mitternacht wieder schliessen müssen?

Berset: «Es gibt auch am Tag Partys. Uns ist klar, dass es nicht ganz einfach ist, um 12 wieder schliessen zu müssen. Auch die Distanzen einzuhalten, dürfte schwer werden. Deshalb muss es funktionieren mit Präsenzlisten. Es sind die Regeln, die für alle gelten, aber uns ist bewusst, dass es für die Clubs schwierig ist.»

Kann eine Musikgesellschaft wieder proben, auch mit mehr als 30 Personen?

Sommaruga: «Es ist ähnlich wie beim Chor. Sie sollen sich überlegen, wie man die Distanzen so gut wie möglich einhalten kann. Ist das nicht möglich, sind die Kontaktlisten und die Rückverfolgbarkeit wichtig. Halten Sie wenn immer möglich die Distanz ein, wenn es einmal nicht möglich ist, dann weiss man, wer dabei war.»

Ist die Grenzöffnung am 6. Juli ein Geschenk an die Tourismusbranche?

Keller-Sutter: «Ob Sie das als Geschenk anschauen, überlasse ich Ihnen. Es ist das Bestreben des Bundesrats, die Reisefreiheit wieder herzustellen im Schengenraum.»

Müssen Theater und Kinos jetzt also Sitze freilassen zwischen den Besuchern?

Berset: «Es geht wirklich darum, da, wo es möglich ist, Distanz einzuhalten. Da, wo keine Distanz ist, braucht es die Kontaktlisten. Noch einmal: Wo sich bis zu 300 Menschen aufhalten und das Distanzhalten nicht möglich ist, braucht es zwingend Kontaktlisten.»

Alles muss um Mitternacht schliessen. Weshalb?

Berset: «Wir haben Ende Februar und Anfang März gesehen, dass es spätnachts oft schwerer fällt, die Distanzregeln einzuhalten. Unser Ziel bleibt aber, das wieder zu ändern, sobald es möglich ist.»

Was tun Sie, wenn Sie die Übertragungsketten wieder aus den Augen verlieren?

Berset: Wir müssen alles daran setzen, dass das nicht passiert. Wir haben aber auch viel gelernt, wir werden nicht mehr in dieselbe Situation kommen wie zu Beginn dieser Epidemie. Sollten die Fälle tatsächlich wieder sehr stark ansteigen, wären Möglichkeiten wie die Verstärkung von Schutzkonzepten denkbar.

Wäre es im Sinne der Eigenverantwortung möglich, dass wenn alle die Tracing App herunterladen, auch Veranstaltungen mit mehr als 300 Personen zu veranstalten?

Berset zur App: «Das entspricht nicht dem, was wir wollten. Die App soll keinen Vorteil und keinen Nachteil bringen. Deshalb darf man nicht sagen: Jeder, der die App hat, kann an dieser Veranstaltung teilnehmen. Sie beruht auf Freiwilligkeit. Die App ist auch nur ein Zusatz zum klassischen Contact Tracing.

Tanzen in Clubs wird möglich

Clubs, Discos und Konzerte: Müssen sie die Distanz einhalten oder nur das Contact Tracing ermöglichen?

Michael Beer antwortet, Vizedirektor BLV: «Wichtig ist, die Distanz einzuhalten. Beim Tanzen geht das nicht. Also braucht es da Kontaktlisten.»

Auch Sommaruga betont erneut: «Die Idee ist, möglichst Distanz zu halten. Ergänzend oder falls dies nicht möglich ist, sollen Kontaktlisten geführt und wo möglich Masken getragen werden.» Wir sind jetzt in einer Transitionsphase, deshalb wird der Bundesrat am 24. Juni auch gewisse Vereinfachungen vornehmen. Derzeit müssen sich die Veranstalter überlegen, wie sie sich organisieren, damit alle sich sicher fühlen können und das Ansteckungsrisiko tief bleibt.

Berset: «Wir wollen heute nicht einfach alles erlauben. Es braucht gewisse Regeln. Die Frage bleibt immer: Was passiert, wenn die Fälle wieder ansteigen Deshalb braucht es weiterhin eine gute Begleitung mit Schutzkonzepten.»

Ist das Singen in einem Chor eine Veranstaltung und ab dem 6. Juni wieder möglich?

Sommaruga: «Hier ist eben nicht die Frage darf man, sondern wie singt man in einem Chor? Es geht darum, zu verstehen, wie die Übertragung funktioniert und wie man sich organisiert. Wir möchten nicht vorschreiben ob man singen darf, sondern daran appellieren, dass man möglichst so singt, dass das Risiko klein ist und dass im Falle einer Ansteckung die Rückverfolgung möglich ist.»

Wann kommt die definitive Entscheidung über die Öffnung der Grenzen am 15. Juni?

Keller-Sutter: «Wir versuchen, keine Versprechungen zu machen, die wir nicht halten können. Deshalb sagen wir heute nicht: Sie kommt definitiv. Ich gehe aber davon aus, dass es möglich sein wird, am 15. Juni die Grenzen zu öffnen. Wir kommunizieren lieber vorsichtig.»

Woher wissen Sie, dass die Distanz- und Hygieneregeln die wichtigsten Massnahmen waren?

Berset: Es sind sicher immer verschiedene Faktoren. Das Verbot von Grossveranstaltungen hatte etwa auch einen grossen Einfluss. Mittlerweile wissen wir aber ziemlich genau, wie das Virus sich überträgt. Deshalb können wir sicher sein, dass Abstand und Hygiene geholfen haben. Daran gibt es kaum Zweifel. Das Virus hat vermutlich aber auch eine gewisse Saisonalität. Uns hat sicher geholfen, dass die Epidemie im Frühling begann und nicht im Herbst.

Koch ergänzt: Es sind immer sehr viele Faktoren, welche eine epidemische Welle beeinflussen. Das Verhalten der Menschen ist einer der wichtigsten Faktoren. Es besteht kein Zweifel, dass das Social Distancing und die Hygienemassnahmen ein ganz wesentlicher Faktor waren.

Selbstständige Künstler sind nach wie vor in der Krise, Ende Mai soll die Unterstützung gestrichen werden. Will man riskieren, dass sie in existenzbedrohende Situationen kommen?

Sommaruga: Das Parlament hat sich dazu geäussert, der Bundesrat noch nicht. Es ist uns aber bewusst, dass wir hier Lösungen präsentieren müssen. Die Stossrichtung stimmt. Der Trend geht in die Richtung, die Unterstützung über Ende Mai hinaus zu verlängern.

Was passiert, wenn es wieder zu einem Anstieg kommt?

Koch: «Selbstverständlich werden die Zahlen weiterhin beobachtet. Alle zeigen, dass der Trend nach unten geht. Sollte er sich wirklich umdrehen, würde man selbstverständlich schauen wo und wie und was sind die Gründe. Dann könnte man spezifische Massnahmen ins Auge fassen. Im Moment gibt es aber sehr wenige Viren, die zirkulieren. Deshalb ist es relativ einfach, jeden Fall zu finden und die Kontakte in Quarantäne zu tun. Das könnte sich im Herbst oder Winter wieder ändern.»