AbstimmungssonntagSo stimmte die Ostschweiz ab
Am Sonntag wurde in diversen Kantonen, Städten und Gemeinden der Ostschweiz abgestimmt. Hier gibt es die wichtigsten Resultate im Überblick.
- von
- Seline Bietenhard
Rapperswil-Jona will kein Stadtparlament. 51,72 Prozent lehnten die Vorlage zur Einführung eines Parlaments ab.
Die St. Galler Initiative «Für lebendige Quartiere – Wiesli retten» wurde von der Stimmbevölkerung mit 55,4 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.
Yves Noël Balmer wurde im Kanton Appenzell Ausserrhoden als Landammann gewählt.
Am Sonntag wurde in der Region Ostschweiz über diverse Vorlagen sowohl auf kantonaler als auch auf kommunaler Ebene abgestimmt.
Im Kanton Graubünden wurde über die Realisierung des Fachhochschulzentrums Graubünden abgestimmt. 83,08 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen die Vorlage zum neuen Fachhochschulzentrum an. Das Projekt kostet 178 Millionen Franken. Davon sollen 27 Millionen Franken voraussichtlich vom Bund übernommen werden.
Ausserrhoder Regierung neu gewählt
Im Kanton Appenzell Ausserrhoden fanden die kantonalen Gesamterneuerungswahlen statt. So wurden die Mitglieder des Regierungsrats, der neue Landammann und neue Mitglieder für das Obergericht gewählt. Gewählt in den Regierungsrat wurden Alfred Stricker (bisher), Dölf Biasotto (bisher), Yves Noël Balmer (bisher), Hansueli Reutegger (bisher) und Katrin Alder-Preisig. Yves Noël Balmer wurde zusätzlich zum Landammann gewählt. Alle gewählten Mitglieder erreichten im ersten Wahlgang das absolute Mehr.
Ja zum Baumschutz in St. Gallen, Nein zur «Wiesli-Initiative»
Die Stimmbevölkerung der Stadt St. Gallen hat die Zonenplanänderung zur Erweiterung der Baumschutzgebiete mit 66,1 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Damit wird der Schutz der Bäume auf das gesamte Gebiet der Stadt ausgeweitet. «Wir sind glücklich und erleichtert über dieses Resultat. Es ist ein Zeichen dafür, dass eine deutliche Mehrheit der Stadtsanktgallerinnen und Stadtsanktgaller weiterhin hinter der Klimapolitik und den Klimazielen des Stadtrates steht, aber auch die Bemühungen zum Erhalt der Biodiversität ernst nimmt», so das Ja-Komitee in einer Medienmitteilung.
Die Stadt St. Galler Initiative «Für lebendige Quartiere – Wiesli retten» wurde von der Stimmbevölkerung mit 55,4 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Die Initiative wollte in einem Innenhof des Museumsquartiers das sogenannte Wiesli als unbebautes Grundstück und somit als Park und Spielplatz für das Quartier erhalten. Die Eigentümerin, die St. Galler Pensionskasse (SGPK), möchte ein Haus mit rund einem Dutzend Wohnungen auf die Wiese bauen.
Kein Stadtparlament für Rapperswiler
Rapperswil-Jona stimmte über die Einführung eines Stadtparlaments ab. Äusserst knapp, mit 51,72 Prozent Nein-Stimmen, wurde die Vorlage abgelehnt. Rapperswil-Jona bleibt somit die grösste Stadt der Schweiz ohne eigenes Parlament. Entscheide, die die Stadt betreffen, werden weiterhin an der Bürgerversammlung gefällt.
Die Stadt Rorschach beschloss am Sonntag über die Genehmigung eines Baukredits für die Neugestaltung des Hafenplatzes und den Neubau des Hafengebäudes. Mit 74,53 Prozent Ja wurde die Vorlage angenommen.
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