Aktualisiert 15.01.2019 16:33

RahmenabkommenSo war die Youtube-Anhörung zum EU-Streit

In einer öffentlichen Anhörung befragten Parlamentarier Experten zum Rahmenabkommen. Lesen Sie die Debatte im Ticker nach.

von
ehs
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Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats übertrug die Expertenanhörung zum Rahmenabkommen auf Youtube – eine Premiere.

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats übertrug die Expertenanhörung zum Rahmenabkommen auf Youtube – eine Premiere.

Screenshot Youtube
Roger Köppel als Delegationsleiter der SVP sprach sich in seinen Fragen gegen das Rahmenabkommen aus. Doch auch in der SP war Skepsis spürbar.

Roger Köppel als Delegationsleiter der SVP sprach sich in seinen Fragen gegen das Rahmenabkommen aus. Doch auch in der SP war Skepsis spürbar.

Keystone/Walter Bieri
«Das Rahmenabkommen ist ein sehr zentrales Thema», sagt Kommissionspräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP, im Bild). Deshalb habe sie sich für die öffentliche Anhörung entschieden.

«Das Rahmenabkommen ist ein sehr zentrales Thema», sagt Kommissionspräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP, im Bild). Deshalb habe sie sich für die öffentliche Anhörung entschieden.

Keystone/Peter Klaunzer

Das Rahmenabkommen soll die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz regeln (siehe Box). Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK) führte am Dienstag eine öffentliche Anhörung von sechs Experten durch, die erstmals live auf Youtube übertragen wurde. Eine solche Anhörung gab es seit 15 Jahren nicht mehr. Lesen Sie die Debatte im Ticker nach.

Das Rahmenabkommen

Das Abkommen soll den EU-Marktzugang Schweizer Unternehmen sichern. Es soll auch für bereits abgeschlossene Verträge (Personenfreizügigkeit, Agrarprodukte, Luft- und Landverkehr und technische Handelshemmnisse) gelten. Mit dem Rahmenabkommen könnte die Schweiz den Zugang zum EU-Strommarkt und die Börsenanerkennung regeln. Umstritten ist das Rahmenabkommen vor allem wegen des vorgesehenen gemeinsamen Gerichts, das in Streitfällen entscheiden soll, und weil die EU Zugeständnisse bei den flankierenden Massnahmen zum Lohnschutz verlangt.

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