Exit-Plan: So will der Bundesrat den Corona-Lockdown beenden
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Exit-PlanSo will der Bundesrat den Corona-Lockdown beenden

Ab 1. März sollen Läden, Museen und Bibliotheken öffnen dürfen und Veranstaltungen mit 15 Personen im Freien sowie Sport und Kultur für die Jugend möglich sein. Alles andere folgt später.

von
Daniel Graf
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Der Bundesrat hat am Mittwoch die Corona-Strategie für die kommenden Monate präsentiert.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Corona-Strategie für die kommenden Monate präsentiert.

AFP
Als erstes sollen etwa Museen, Lesesäle und Bibliotheken wieder öffnen dürfen.

Als erstes sollen etwa Museen, Lesesäle und Bibliotheken wieder öffnen dürfen.

Juri Weiss
Auch Sport soll in Gruppen von bis zu 5 Personen wieder möglich sein.

Auch Sport soll in Gruppen von bis zu 5 Personen wieder möglich sein.

Tamedia

Darum gehts

  • Der Bundesrat hat nach zweiwöchiger Pause die Corona-Strategie für die kommenden Wochen präsentiert.

  • Er sieht einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown vor.

  • Zuerst sollen Läden, Museen und Aussenbereiche von Zoos wieder öffnen dürfen. Die Gastronomie muss sich gedulden.

Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Strategie präsentiert, wie Wirtschaft und Gesellschaft schrittweise wieder in die Normalität zurückkehren können sollen, ohne eine dritte Welle zu riskieren. So sieht sie aus.

15 Personen ab 1. März

Ab dem ersten März sollen private Veranstaltungen mit bis zu 15 Personen im Freien wieder möglich sein. Zudem sollen Jugendliche bis 18 Jahre wieder den meisten sportlichen und kulturellen Aktivitäten nachgehen können.

Öffnungen von Läden, Museen und Bibliotheken

Der Bundesrat will ab Anfang März dort lockern, wo ein geringes Ansteckungsrisiko besteht. So sollen Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken wieder öffnen können, ebenso die Aussenbereiche von Zoos und botanischen Gärten. An all diesen Orten gelten Maskenpflicht, Abstandhalten und Kapazitätsbegrenzungen. Ebenso können Sportanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien wieder öffnen. Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen Maskentragpflicht oder Abstandhalten. Erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal fünf Personen. Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport nicht erlaubt.

Zweiter Öffnungsschritt vor Ostern

Am 1. April soll ein zweiter Öffnungsschritt erfolgen. Der Bundesrat sieht vor, Kultur- und Sportveranstaltungen mit Publikum in einem eng begrenzten Rahmen wieder zu ermöglichen, ebenso Sport in Innenräumen oder die Öffnung von Restaurantterrassen. Voraussetzung dafür ist, dass die epidemiologische Lage dies zulässt.

Bei seinem Öffnungsentscheid orientiert sich der Bundesrat an Richtwerten: Die Positivitätsrate soll unter fünf Prozent, die Auslastung der Intensivplätze mit Covid-19-Patienten unter 25 Prozent und die durchschnittliche Reproduktionszahl über die letzten 7 Tage unter 1 liegen. Zudem darf die 14-Tages-Inzidenz am 24. März nicht höher sein als bei der Öffnung am 1. März. Diese Richtwerte sind kein Automatismus. Der Bundesrat wird bei seinem Entscheid die Kombination dieser Richtwerte beurteilen.

Restliche Massnahmen werden verlängert

Der Bundesrat wird nach Konsultation der Kantone an seiner Sitzung vom 24. Februar über den ersten Öffnungsschritt und das weitere Vorgehen entscheiden. Alle übrigen Massnahmen, die der Bundesrat am 18. Dezember 2020 und 13. Januar 2021 beschlossen hat, sollen um einen Monat bis Ende März verlängert werden.

Einreiseregeln für Kinder präzisiert

Der Bundesrat hat daneben die, seit dem 8. Februar 2021 geltenden, Einreisebestimmungen präzisiert und die Verordnung angepasst. Kinder unter 12 Jahren sind von der Testpflicht bei der Einreise ausgenommen. Zudem müssen Personen, die sich aus geschäftlichen Gründen nur kurz in der Schweiz aufhalten, wie zum Beispiel Lastwagenfahrende, kein Einreiseformular ausfüllen. Neben PCR-Tests sind neu auch Antigenschnelltest als Testnachweis für die Einreise zugelassen.

So wird das Risiko beurteilt

Die Öffnungsschritte sollen national einheitlich aufgrund einfacher Prinzipien erfolgen. Die nächsten Schritte erfolgen jeweils nach einem Monat. Ausschlaggebend für eine frühe Öffnung ist zum einen, ob bei einer bestimmten Aktivität eine Maske getragen werden kann und Abstandhalten möglich ist. Zum anderen zählen situationsspezifische Aspekte. Dazu gehört die Anzahl der Personen sowie der Umstand, ob eine Aktivität drinnen oder draussen stattfindet und wie stark man sich dabei bewegt. Der Bundesrat berücksichtigt aber auch, welche Massnahmen aus gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Perspektive besonders belastend sind, gerade für junge Menschen.

Mehr Geld – und schon 2020 hohes Defizit

Der Bundesrat spricht erneut mehr Geld für die Abfederung der wirtschaftlichen Schäden der Corona-Massnahmen. Das Härtefallprogramm soll auf insgesamt 10 Milliarden Franken aufgestockt und die Anzahl Taggelder für versicherte Personen um 66 Taggelder für die Monate März bis Mai 2021 erhöht werden. Auch Kurzarbeit soll länger möglich sein: Der Bundesrat beantragt, die Höchstbezugsdauer von aktuell 18 auf 24 Monate innerhalb zwei Jahren zu verlängern. Die Kosten für die Kurzarbeit wird der Bund übernehmen, er rechnet mit Mehrausgaben von bis zu 6 Milliarden Franken. Bei den À-fonds-perdu-Beiträgen wollen Bund und Kantone die Höchstwerte überprüfen. Zu guter Letzt werden die Gespräche mit Banken zur Wiedereinführung der Covid-19-Kredite fortgesetzt. Für die Umsetzung all dieser Massnahmen unterbreitet der Bund dem Parlament Nachtragskredite in der Höhe von 14,3 Milliarden Franken.

Insgesamt hat die Pandemie den Bundeshaushalt arg getroffen: Für 2020 schliesst Finanzminister Ueli Maurer die Rechnung mit einem rekordhohen Defizit von 15,8 Milliarden Franken ab. Budgetiert gewesen war ein Plus von 344 Millionen Franken. Auch 2021 dürfte ein Loch in der Kasse klaffen: Gemäss aktuellen Schätzungen wird für das laufende Jahr 2021 ein Finanzierungsdefizit von rund 20 Milliarden Franken erwartet.

Deine Meinung

728 Kommentare
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Fürunsinnläuftdaa

18.02.2021, 19:04

Ab März sind wir alle 18. jährige. Grüsse von einem 25 jährigen. Was

Solothurner66

18.02.2021, 18:25

Keine Frage, wir haben nun fast ein Jahr bei diesem Theater mitgemacht. Nun lasst es gut sein und uns wieder uneingeschränkt unseren Tätigkeiten nachgehen.

Andybayrischschweizer

18.02.2021, 17:40

Jetzt hat der Bundesrat sich breitschlagen lassen und geht einen großen Schritt nach vorn, trotz sehr hohem Risiko für Ansteckung mit einem der 7 Viruserkrankungen, dann ist es euch auch nicht Recht , ich finde ihr spielt mit dem Geldgierigen Verhalten mit unser aller Leben, seid doch einfach mal mit dem zufrieden was ihr habt, uns geht es doch noch sehr gut im Vergleich zu anderen Ländern, die weder Impfstoffe noch was zu Essen haben, seid doch mal etwas Bescheiden und benehmt euch alle mal Anständig, dann kann der Bundesrat auch Vertrauen schenken, sorry aber ich finde ihr seid mit garnix zufrieden 🥲🥲