Schweizer Armee: Soldaten werden von Drogentests verschont
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Schweizer ArmeeSoldaten werden von Drogentests verschont

Daniel Jositsch (SP) wollte präventive Drogentests in der Armee ermöglichen. Doch der Nationalrat hat den Vorschlag versenkt.

von
jbu
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Drogentests sind in der Armee nur bei einem konkreten Verdacht zulässig. Das soll nach dem Willen des Parlaments auch so bleiben.

Drogentests sind in der Armee nur bei einem konkreten Verdacht zulässig. Das soll nach dem Willen des Parlaments auch so bleiben.

Keystone/Christian Beutler
SP-Ständerat Daniel Jositsch hatte in einem Vorstoss verlangt, dass solche Untersuchungen künftig auch präventiv möglich sind. «Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann», argumentierte er.

SP-Ständerat Daniel Jositsch hatte in einem Vorstoss verlangt, dass solche Untersuchungen künftig auch präventiv möglich sind. «Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann», argumentierte er.

Keystone/Lukas Lehmann
Wie viele Fälle von Drogenmissbrauch in der Armee jährlich entdeckt werden, ist statistisch nicht erfasst. Leichte Vergehen, etwa der Besitz von weniger als zehn Gramm Haschisch oder einem Gramm Kokain, werden von den Truppenkommandanten disziplinarisch geahndet – es drohen Bussen von maximal 500 Franken und bis zu zehn Tage Arrest. Schwere Verstösse werden den zivilen Behörden gemeldet.

Wie viele Fälle von Drogenmissbrauch in der Armee jährlich entdeckt werden, ist statistisch nicht erfasst. Leichte Vergehen, etwa der Besitz von weniger als zehn Gramm Haschisch oder einem Gramm Kokain, werden von den Truppenkommandanten disziplinarisch geahndet – es drohen Bussen von maximal 500 Franken und bis zu zehn Tage Arrest. Schwere Verstösse werden den zivilen Behörden gemeldet.

Keystone/Alessandro Della Valle

Die beste Armee der Welt stellt man sich anders vor: Zwölf Soldaten wurden am diesjährigen WEF in Davos positiv auf Drogen getestet. Sie hatten gekifft, sieben hatten zusätzlich Kokain im Blut. Die Drogensünder flogen auf, weil Kollegen den Vorgesetzten einen Tipp gegeben hatten. Bei der anschliessenden Razzia fanden Spürhunde mehr als drei Gramm Kokain.

Heute dürfen Soldaten nur bei einem konkreten Verdacht auf Drogen getestet werden. SP-Ständerat Daniel Jositsch wollte das ändern: In einem Vorstoss verlangte er, dass solche Untersuchungen künftig auch präventiv möglich sind. Anders als zuvor der Ständerat hatte der Nationalrat dafür aber kein Gehör: Er versenkte die Motion am Mittwoch haushoch mit 158 zu 6 Stimmen bei zwei Enthaltungen – gegen die Empfehlung des Bundesrats.

Kein Misstrauen schüren

Die Sicherheitspolitische Kommission stellte sich auf den Standpunkt, es sei «unverhältnismässig, neu präventive Drogensuchtests ohne konkreten Tatverdacht zu ermöglichen». Das heutige System, wonach Armeeangehörige bei konkretem Verdacht auf Drogen getestet werden können, habe sich bewährt. Bisher hätten im Militärdienst «soweit ersichtlich» ausserhalb des Strassenverkehrs keine Unfälle aufgrund von Drogeneinfluss nachgewiesen werden können. Weiter stuften die Sicherheitspolitiker die Kosten der Tests als zu hoch ein. Sie befürchteten auch, dass solche Massnahmen Misstrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten schüren könnten.

Jositsch hatte primär mit der Sicherheit argumentiert: «Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann.» Es sei daher gerechtfertigt, auch ohne konkreten Verdacht Drogentests durchzuführen. Insbesondere vor grossen Übungen mit Waffeneinsatz sei es sinnvoll, sicherzustellen, «ob alle Soldaten clean sind», sagte er zu 20 Minuten.

Es droht Arrest

Wie viele Fälle von Drogenmissbrauch in der Armee jährlich entdeckt werden, ist statistisch nicht erfasst. Leichte Vergehen, etwa der Besitz von weniger als zehn Gramm Haschisch oder einem Gramm Kokain, werden von den Truppenkommandanten disziplinarisch geahndet – es drohen Bussen von maximal 500 Franken und bis zu zehn Tage Arrest. Schwere Verstösse werden den zivilen Behörden gemeldet.

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