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Bundesgericht Weist Beschwerde abSolothurner fordert vor Gericht sichergestellte Luxus-Autos zurück

Ein Solothurner ging bis vor Bundesgericht, um seinen Luxus-Fuhrpark zurückzufordern, welcher von der Polizei beschlagnahmt wurde. Gegen ihn wird wegen gewerbsmässigen Betrug und Geldwäscherei ermittelt.

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Die Polizei beschlagnahmte im Herbst 2019 mehrere Fahrzeuge eines Solothurners. 

Die Polizei beschlagnahmte im Herbst 2019 mehrere Fahrzeuge eines Solothurners.

Kapo Solothurn / Symbolbild
Insgesamt wurden zwei Autos von Mercedes, ein Ferrari, ein Bentley, ein Mini Cooper und eine Harley-Davidson von den Behörden sichergestellt.

Insgesamt wurden zwei Autos von Mercedes, ein Ferrari, ein Bentley, ein Mini Cooper und eine Harley-Davidson von den Behörden sichergestellt.

Getty Images / Symbolbild
Der Besitzer der Autos steht im Verdacht gewerbsmässigen Betrug und Geldwäscherei betrieben zu haben. 

Der Besitzer der Autos steht im Verdacht gewerbsmässigen Betrug und Geldwäscherei betrieben zu haben.

Kapo Solothurn / Symbolbild

Zwei Autos von Mercedes, ein Ferrari, ein Bentley, ein Mini Cooper und eine Harley-Davidson. Diese sechs Luxus-Fahrzeuge fordert ein Solothurner von den Behörden zurück. Die Autos wurden im Herbst 2019 von der Polizei beschlagnahmt, weil der Mann verdächtigt wird gewerbsmässigen Betrug und Geldwäscherei betrieben zu haben. Um seinen Fuhrpark zurückzubekommen ging der Mann bis vors Bundesgericht, was den Fall schliesslich publik machte. Das Gericht in Lausanne wies die Beschwerde des Solothurners nun ab und bestätigt somit das Urteil der Vorinstanz, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet. Die Fahrzeuge bleiben also bis auf weiteres «sichergestellt».

Aus den Akten geht hervor, dass neben dem Solothurner noch gegen fünf weitere Personen ermittelt wird. Auch sie stehen im Verdacht, Geldwäsche und gewerbsmässigen Betrug betrieben zu haben. Zwei der beschlagnahmten Autos des Solothurners waren polizeilich ausgeschrieben und konnten in einer Garage in Effretikon ZH sichergestellt werden. Der Geschäftsführer der Garage informierte die Polizei, dass noch weitere Besitztümer des Mannes eingestellt seien. So konnten die übrigen Fahrzeuge sichergestellt und in den Kanton Solothurn gebracht werden.

Beschwerdeführer blitzt vor Bundesgericht ab

Der Beschwerdeführer und sein Anwalt kritisierten vor dem Bundesgericht die Behörden. Sie waren der Ansicht, dass die durchgeführte Sichtung der Fahrzeuge einer Hausdurchsuchung entsprochen habe, wozu die Polizei nicht ermächtigt gewesen sei. Ausserdem beschwerten sie sich darüber, dass die Überführung der Fahrzeuge nicht rechtmässig erfolgt sei.

Das Bundesgericht widersprach diesen Kritikpunkten. Von einer Hausdurchsuchung könne keine Rede sein, zudem habe die Garage die Fahrzeuge freiwillig herausgegeben. Der Solothurner muss nun die Gerichtskosten der Beschwerde bezahlen. Insgesamt wurde ihm eine Rechnung von 3’000 Franken auferlegt.

(RC)

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