Gescheitert: Somalias Staatschef tritt zurück
Aktualisiert

GescheitertSomalias Staatschef tritt zurück

Der somalische Staatspräsident Abdullahi Yusuf ist am Montag zurückgetreten. In einer Rede in Baidoa, einer der wenigen von seiner Regierung kontrollierten Städte, begründete er den Rücktritt mit nicht eingelösten Versprechen, die er zu Beginn seiner vierjährigen Amtszeit abgegeben habe.

«Ich habe versprochen, die Macht abzugeben, wenn ich nicht Frieden, Stabilität und eine Demokratie schaffen kann, in der das Volk seine Führung wählen kann», sagte Yusuf am Montag in einer ausserordentlichen Sitzung des Übergangsparlaments in Baidoa.

Nach seinem Rücktritt übernehme verfassungsgemäss der Parlamentspräsident übergangsweise die Führung des Staates. Das Parlament muss nun binnen 30 Tagen einen neuen Staatschef wählen. Yusufs Rücktrittsangebot war eine monatelange politische Krise in dem Bürgerkriegsland vorausgegangen.

Yusuf hatte Regierungschef Mohamoud Mohamed Gouled vor zwei Wochen gegen den Widerstand des Parlaments ernannt. Dem vorherigen Ministerpräsidenten Nur Hassan Hussein und dessen Kabinett hatte er Unfähigkeit vorgeworfen und sie entlassen.

Das Übergangsparlament hatte diese Entscheidung als illegal bezeichnet. Gouled trat wenige Tage nach seiner Ernennung zurück. Yusuf sagte nun, er wolle nicht gegen die Verfassung verstossen und habe dies auch nie getan.

Yusuf, ein ehemaliger Warlord, stand seit 2004 an der Spitze des zerrissenen Landes am Horn von Afrika, in dem sich ehemalige Kriegsherren, rivalisierende Clans und Islamisten gegenüberstehen. In Somalia herrscht seit dem Sturz von Machthaber Siad Barré 1991 Bürgerkrieg.

Ende 2006 vertrieben äthiopisch-somalische Verbände die Islamisten von der Macht in Mogadischu. Die islamistischen Schebab-Rebellen erkennen ein geschlossenes Waffenstillstandsabkommen aber nicht an, bis heute herrschen Gewalt und Rechtlosigkeit. Somalische Piraten nutzen das Machtvakuum, um vor der Küste des Landes ihr Unwesen zu treiben.

(sda)

Deine Meinung