Entscheid des BundesratsSortiment in Lebensmittelläden bleibt beschränkt
Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, dass in Lebensmittelläden nicht alle Produkte verkauft werden dürfen. Somit hat er seinen Entscheid revidiert.
Das Sortiment in Lebensmittelläden bleibt nun doch eingeschränkt. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden. Er ist damit auf seinen Entscheid von vergangener Woche zurückgekommen.
Gewisse Güter des täglichen Bedarfs sollten verkauft werden dürfen, sofern sie sich auf der Verkaufsfläche der Lebensmittelläden befinden. «Wir haben festgestellt, dass das zu vielen Unsicherheiten geführt und viele Fragen aufgeworfen hat», sagte Gesundheitsminister Alain Berset vor den Bundeshausmedien.
Deshalb sei der Bundesrat auf seinen Entscheid zurückgekommen. Kritisiert worden war unter anderem die Ungleichbehandlung von grossen Detailhändlern und Fachgeschäften. Die Sortimentsbeschränkung bleibt damit bis voraussichtlich am 11. Mai im Kraft. An dem Datum sollen alle Verkaufsgeschäfte wieder öffnen dürfen.
Weitere Lockerung möglich
Voraussetzung ist, dass die Fallzahlen weiter zurückgehen, wie Berset betonte. Die Verbreitung des Virus diktiere das Tempo der Lockerung. «Wir alle möchten gerne im Sommer mit Familie und Freunden auf einer schönen Aussichtsterrasse sitzen», sagte Berset. Das scheine möglich, wenn es gelinge, die Epidemie weiter einzudämmen.
Berset stellte auch beschränkte Lockerungen in der Gastronomie, im Tourismus, im Kulturbetrieb und im Sport in Aussicht. Erste Entscheide will der Bundesrat schon nächste Woche fällen. Bisher hat er diesen Branchen keine Perspektiven geboten. Nun schloss Berset gewisse Lockerungen schon vor dem 8. Juni nicht aus.
Konkrete Aussagen machte er aber nicht. Die Vielfalt etwa in der Gastronomie sei riesig. Entscheidend sei, dass es funktioniere. «Wir möchten eine Lockerung organisieren, die sich gesundheitspolitisch verantworten lässt», sagte Berset. Eine Aufhebung der Massnahmen für den gesamten Detailhandel auf Anfang nächster Woche, wie sie die Wirtschaftskommission des Nationalrats fordert, schloss Berset aber aus. Die erste Etappe sei gesetzt.