SP: Klares Ja zu Vollbeschäftigung und nachhaltigem Wachstum
Aktualisiert

SP: Klares Ja zu Vollbeschäftigung und nachhaltigem Wachstum

Das neue Wirtschaftskonzept der SP Schweiz ist unter Dach und Fach: Die Delegierten haben das Dokument mit grossem Mehr gegen fünf Stimmen gutgeheissen.

Oberste Priorität für die SP haben Vollbeschäftigung und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.

Die Diskussion um das auf einen Zeitraum von zehn Jahren ausgerichtete Wirtschaftskonzept stand am Samstag im Zentrum der DV in Delsberg. Über drei Stunden debattierten die 220 Delegierten um die rund 250 Anträge zum knapp 200 Seiten starken Dokument.

Von der immer noch im Parteiprogramm stehenden Überwindung des Kapitalismus ist im Konzept nichts zu spüren, was am linken Parteiflügel auf Kritik stiess und die SP des Kantons Freiburg zu einem Rückweisungsantrag bewog. Diesen zog sie jedoch zu Beginn der Debatte zurück.

Die Kapitalismuskritik soll bei der Programmrevision behandelt werden, wie die Baselbieter Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer bei der Präsentation des Konzepts sagte. Pragmatismus habe die Arbeit am Wirtschaftskonzept geprägt.

Das Konzept soll laut Leutenegger Oberholzer konkrete Bausteine liefern für die politische Arbeit auf allen Ebenen. Im Vergleich zu ihren Schwesterparteien im Ausland positioniere sich die SP Schweiz wirtschaftspolitisch sozialer, ökologischer und feministischer, sagte die Nationalrätin.

Die Diskussion drehte sich unter anderem um das Verhältnis von Markt und Staat, um Wettbewerb und um die von der SP angestrebte Demokratisierung der Wirtschaft. Grundlegende Änderungen wurden am Konzept nicht vorgenommen.

(sda)

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