Nationalrat ade: SP-Nationalrätin Thanei darf nicht mehr antreten
Aktualisiert

Nationalrat adeSP-Nationalrätin Thanei darf nicht mehr antreten

Die Zürcher Nationalrätin Anita Thanei kann nach 16 Jahren im Bundeshaus im Herbst nicht mehr zu den Eidgenössischen Wahlen antreten. Dazu fehlte ihr die Zwei-Drittel-Mehrheit der Delegierten.

von
mdr
Verpasste die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der SP-Delegierten, um wieder für den Nationalrat kandidieren zu können: Anita Thanei.

Verpasste die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der SP-Delegierten, um wieder für den Nationalrat kandidieren zu können: Anita Thanei.

Die 56-jährige Rechtsanwältin Anita Thanei verpasste an der SP-Delegiertenversammlung heute Samstag in Zürich das notwendige Quorum, um nochmals als Nationalrätin antreten zu können. Alle SP-Vertreter, die mehr als zwölf Jahre dem Nationalrat angehören, mussten zwei Drittel der Delegierten hinter sich bringen. Thanei sitzt seit 16 Jahren in der Grossen Kammer. Mit 72 Stimmen verpasste Thanei, die seit 1995 der grossen Kammer angehört, um 24 Stimmen das Quorum.

Von der Regelung, die erst im letzten Jahr eingeführt wurde, waren neben Thanei auch Andreas Gross und Jacqueline Fehr betroffen. Gross mit 117 Stimmen und Fehr mit 128 Stimmen schafften die Hürde problemlos. Besonders viel stand für Andreas Gross auf dem Spiel. Ihm winkt in zwei Jahren die Chance, den Europarat zu präsidieren. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass er im Herbst die Wiederwahl als Nationalrat schafft.

Juso kritisiert «Sesselkleber»

Nicht mehr antreten werden im Herbst Christine Goll und Mario Fehr. Goll, weil sie nach 20 Jahren genug hat, Fehr, weil er am 3. April in die Zürcher Kantonsregierung gewählt wurde.

Die Juso hatte Goll, Gross und Thanei dazu aufgefordert, ihre Sitze freizugeben. 20 Jahre im Nationalrat seien «Sesselkleberei pur».

Thomas Hardegger für Ständeratswahl nominiert

Kantonsrat Thomas Hardegger soll für die Zürcher SP einen Sitz im Ständerat erobern. Der Stadtpräsident von Rümlang wurde am Samstag an einer Delegiertenversammlung in Zürich nominiert. Nicht mehr aufgestellt wurde Anita Thanei für die Nationalratswahlen.

In einer Kampfwahl setzte sich Thomas Hardegger gegen seinen Fraktionskollegen Ruedi Lais aus Wallisellen durch. Der 55-jährige Geschäftsführer einer Immobilienfirma holte im ersten Wahlgang 94 Stimmen und übertraf damit das absolute Mehr. Auf den Mitkonkurrenten Lais entfielen 61 Stimmen.

Der von den Medien ins Gespräch gebrachte Nationalrat Andreas Gross gab zu Beginn der Versammlung seinen Verzicht auf eine Ständerats-Kandidatur bekannt. Der 58-jährige Politikwissenschafter und Europapolitiker hätte zwar gern Rededuelle mit alt Bundesrat Christoph Blocher ausgetragen und einen Wahlkampf gegen jene geführt, «welche die Zukunft der Schweiz in der Vergangenheit sehen».

Er habe jedoch gespürt, dass in der Geschäftsleitung und in den Sektionen keine Begeisterung für diese Art Wahlkampf bestehe, sagte Gross. Offenbar gebe es keine Mehrheit für einen Kampf gegen die SVP und deren Politik der Angst und des Nationalismus. Aus diesem Grunde habe er sich entschlossen, sich auf die Wiederwahl in den Nationalrat zu konzentrieren.

Nicht nach der SVP-Pfeife tanzen

Hardegger war von der Geschäftsleitung als Ständeratskandidat vorgeschlagen worden. Es sei ein strategischer Entscheid gewesen, sagte Parteipräsident Stefan Feldmann. Die SP setze im Wahlkampf nicht auf die europapolitische Schiene, sondern wolle innenpolitische und soziale Themen einbringen.

«Wir können diese von der Partei beschlossene Strategie nicht einfach über den Haufen werfen, nur weil die SVP mit Blocher antritt, betonte Feldmann. Die SP wolle sich nicht die Themen vom «alten Mann aus Herrliberg» aufzwingen lassen. Dass die SVP Blocher noch nicht überwunden habe, sei ihr Problem.

Thomas Hardegger empfahl sich den Delegierten als Brückenbauer. Beim Umweltschutz, bei der Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus, bei einer menschenwürdigen Sozialpolitik und einer für Zürich angepassten Luftverkehrspolitik sei er ein «sicherer Wert».

Für den wenig bekannten Hardegger wird es im Herbst allerdings schwer werden. Die Konkurrenz ist gross: Die beiden Bisherigen Felix Gutzwiller (FDP) und Verena Diener (GLP) treten wieder an. Dazu kommen die Bewerbungen von SVP, Grünen, CVP und EVP.

(mdr/sda)

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