Aktualisiert 01.03.2008 12:12

SP-Parteitag: Kritischer Blick zurück auf Wahlen

An ihrem ausserordentlichen Parteitag heute in Basel hat die SP Schweiz nochmals auf verlorenen Wahlen im vergangenen Herbst zurückgeschaut. Einiges sei schief gelaufen, waren sich die Sozialdemokraten einig.

«Es ist uns nicht gelungen die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt zu stellen», sagte SP-Generalsekretär Thomas Christen. Zu sehr habe sich die Partei im Wahlkampf auf den damaligen Bundesrat Christoph Blocher konzentriert.

Christen stellte am Parteitag eine Umfrage vor, die nach den Wahlen unter allen den SP-Mitgliedern und -Sympathisanten gemacht wurde. Diese wünschten sich demnach weiter einen pointierteren Auftritt der SP, die auch «heisse Eisen» - wie etwa Jugendgewalt - unbeschönigend und in einer einfachen Sprache thematisiert.

Kritik an den SP-Bundesräten

Nicht in der Umfrage aber Parteitag selbst bekamen die beiden SP- Bundesräte Micheline Calmy-Rey und Moritz Leuenberger ihren Teil ab. Der jurassische Nationalrat Jean-Claude Rennwald kritisierte, dass die beiden nicht genügend sichtbar waren, «jedenfalls nicht als SP-Bundesräte».

Ein anderer Redner störte sich daran, dass sich Bundesrat Leuenberger, kurz vor den Wahlen für Atomstrom ausgesprochen hatte.

Vizepräsidentin Silvia Schenker dankte SP-Präsident Hans-Jürg Fehr für seinen Einsatz. Vor allem das Hinstehen nach den Wahlen habe sicherlich viel Kraft gekostet. Schenker betonte, dass nicht er die Wahlen verloren habe, sondern die ganze SP.

Schon Ende 2007 hatte die SP-Geschäftsleitung ihre Analyse der Wahlniederlage auf den Tisch gelegt. Neben internen Fehlern hätten auch externe Faktoren eine Rolle gespielt: Die Klimadebatte habe den Grünen Aufschwung verliehen, die Krawalle von Bern hätten der SVP genutzt.

Bei den eidgenössischen Wahlen von vergangenem Herbst hatte die SP 9 ihrer 52 Sitze im Nationalrat eingebüsst. Im Ständerat konnte sie ihre 9 Sitze halten. Kurz nach der Niederlage gab Hans-Jürg Fehr seinen Rücktritt als Parteipräsident. Er führte die Partei seit März 2004.

(sda)

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