St. Gallen: SP-Regierungsrätin drohte SVP-Kantonsrat

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St. GallenSP-Regierungsrätin drohte SVP-Kantonsrat

Die Regierungsrätin Heidi Hanselmann (SP) drohte dem St.Galler Kantonsrat Karl Schweizer (SVP). Der Grund war eine Meinungsverschiedenheit bei einer Diskussion.

von
mlü
Regierungsrätin Heidi Hanselmann soll Karl Schweizer gedroht haben.

Regierungsrätin Heidi Hanselmann soll Karl Schweizer gedroht haben.

Keystone/Gian Ehrenzeller

Auslöser der Drohung war eine Diskussion am Dienstag zur Stellenschaffung bei der Fleischkontrolle im Vorfeld der Budgetdebatte vom 1. Dezember. «Die Regierungsrätin Heidi Hanselmann hat die Meinung des Departements vertreten. Doch Karl Schweizer, Kantonsrat und selber Landwirt, vertritt die Meinung, dass die Stellenschaffung intern gelöst werden könne und es nicht zusätzliche Angestellte brauche», erklärt Michael Götte, Fraktionspräsident der SVP des Kantons St. Gallen, auf Anfrage von 20 Minuten.

Die Diskussion sei dann aus dem Ruder geraten. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Medienmitteilung drohte Hanselmann, künftig die Verstösse aller St.Galler Landwirte gegen kantonale Verordnungen in den Medien zu veröffentlichen, falls Schweizer der beantragten Stelle nicht zustimme. «Ich war erstaunt, wie die Regierungsrätin mir gegenüber geantwortet hat. Es ist unfair, eine Diskussion so zu führen», so Karl Schweizer zu 20 Minuten. Diese Androhung erfolgte nicht etwa unter vier Augen, sondern vor Zeugen.

Heidi Hanselmann sagt auf Anfrage, dass sie die Aussage nicht so gemeint habe: «Karl Schweizer hat meine Aussage falsch verstanden. Ich habe mich bei ihm entschuldigt.»

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