SP will dritten Bundesratssitz
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SP will dritten Bundesratssitz

Die SP Schweiz will bei den Eidgenössischen Wahlen vom kommenden Jahr stärkste Partei des Landes werden. Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Parteipräsident Hans-Jörg Fehr in Delsberg vor den SP-Delegierten.

Für die Wahlen sieht Fehr seine Partei, die gegenwärtig einen Wähleranteil von 24 Prozent hat, in einer guten Ausgangslage. Bei den rund 20 Volksabstimmungen der letzten zweieinhalb Jahre sei die SP mehr als jede andere Partei bei den Gewinnern gewesen.

Und seit im Bundesrat SVP und FDP die Mehrheit hätten, habe die SP bei den Volksabstimmungen auch besser abgeschnitten als der Bundesrat. «Diese rechte Mehrheit kommt beim Volk nicht an. Sie wurde Mal für Mal im Regen stehen gelassen», konstatierte Fehr.

Heute sei die SP erstmals stärkste Partei in den Legislativen und Exekutiven der Kantone. Der Aufwärtstrend habe sich zwar heuer gegenüber 2003 und 2004 abgeschwächt, doch insgesamt sei das Elektorat des rot-grünen Lagers gewachsen, während dasjenige der bürgerlichen Bundesratsparteien schrumpfte.

Sollten sich diese Trends bis im Oktober 2007 fortsetzen, liessen sich aufgrund der Kräfteverschiebung fünf bürgerliche Bundesräte definitiv nicht mehr legitimieren, sagte der SP- Präsident. Er bekräftigte die Forderung nach einem dritten Bundesratssitz für das rot-grüne Lager.

(sda)

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