Zivilschutz: «Sparen bei den Zivis ist kontraproduktiv»
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Zivilschutz«Sparen bei den Zivis ist kontraproduktiv»

Der Kanton St. Gallen möchte die Zahl der Zivilschutzpflichtigen reduzieren. Sowohl beim Zivilschutzverband Ostschweiz als auch bei der FDP stösst dies auf Kritik.

von
Jeroen Heijers
Zivilschützern bei den Aufräumarbeiten nach den Überschwemmungen in Altstätten.

Zivilschützern bei den Aufräumarbeiten nach den Überschwemmungen in Altstätten.

«Wenn wir Katastrophen haben wie die in Altstätten braucht es viele Leute vom Zivilschutz, die anpacken», sagt der offizielle Vertreter des Verbandes Zivilschutzkader Ostschweiz, Gunnar Henning. Der Kanton St. Gallen möchte aber nun die Anzahl der Zivilschutzpflichtigen reduzieren. Für Henning vollkommen unverständlich: «Eine solche Reduktion ist kontraproduktiv», so Henning. «Wenn es weniger Zivis gibt, sind Ereignisse wie in Altstätten viel schwieriger zu bewältigen.»

Für Katastrophen gerüstet sein

Rückendeckung erhält Henning von der FDP St. Gallen. Sie betrachtet eine Bestandesreduktion von heute 5300 Zivilschutzangehörigen auf 3500 als höchst problematisch. «Die Gefahren sind nicht gesunken», sagt Geschäftsführer Adrian Schuhmacher. «Auch wenn man sparen möchte, ist es besser, für schlimmstmögliche Fälle hohe Bestände zur Verfügung zu haben», so Schuhmacher.

Die FDP fügt noch an, dass im Zusammenhang mit der Grösse der Zivilschutzorganisation auch wichtig ist, dass die Einsatzkräfte bei Dauerbelastung abgelöst werden müssen. Die Ausrichtung auf ein Szenario, das nur wenige Tage andauert, sei zu optimistisch.

«Es wird keine Engpässe geben»

Jörg Köhler vom Amt für Militär und Zivilschutz kann die Kritik und Forderungen nicht verstehen. «In den letzten Jahren waren nie mehr als 200 Zivilschützer bei Katastrophen oder Ähnlichem im Einsatz», sagt Köhler. Deshalb ist er der Meinung, dass die Reduktion eine sinnvolle Variante ist, um Geld zu sparen. Wenn eine Katastrophe wie in Altstätten passiert, würden so viele Zivis aufgeboten wie benötigt werden. Da gebe es keine Engpässe oder Schwierigkeiten bei der Organisation. «Sollte es in St. Gallen wirklich zu Engpässen kommen, so besteht immer noch die Möglichkeit, Zivilschützer aus dem Appenzell oder aus dem Thurgau aufzubieten», so Köhler.

Weitere Kritikpunkte

Neben der Reduktion von Zivilschutzpflichtigen kritisiert der Zivilschutzverband weitere Punkte bei der geplanten Neustrukturierung des Zivilschutzes in St. Gallen. Dazu gehört unter anderem der Zeitpunkt des Vorstosses. «Der Bund ist zur Zeit damit beschäftigt, eine landesweite Neustrukturierung zu lancieren. Der Kanton St. Gallen macht nun einfach sein eigenes Ding, ohne auf die Entscheide des Bundes zu warten», so Gunnar Henning.

Zudem wird kritisiert, dass die angestrebte Budgetentlastung von 2,2 Millionen Franken keine wirkliche Entlastung sei, da das Geld einfach aus den Ersatzbeiträgen genommen werde. «Man man sagt, man spare, doch eigentlich nimmt man einfach Geld aus einer anderen Kasse», so Henning.

Der Zivilschutzverband hat seine Kritik nun in seinem Vernehmlassungsbericht zuhanden des Sicherheits- und Justizdepartements festgehalten. Am Schluss wird das Kantonsparlament über eine allfällige Neustrukturierung des Zivilschutzes entscheiden.

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