Sparpläne: Spart Deutschland die Wehrpflicht weg?

Aktualisiert

SparpläneSpart Deutschland die Wehrpflicht weg?

Die deutsche Bundeswehr steht wegen der leeren Staatskassen vor einem drastischen Truppenabbau, der das Ende der Wehrpflicht bedeuten könnte.

Für Vizekanzler Guido Westerwelle ist eine Aussetzung der Wehrpflicht denkbar, während Bundeskanzlerin Angela Merkels CDU weiter daran festhalten will.

Für Vizekanzler Guido Westerwelle ist eine Aussetzung der Wehrpflicht denkbar, während Bundeskanzlerin Angela Merkels CDU weiter daran festhalten will.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll im Auftrag des Kabinetts bis Anfang September klären, welche Konsequenzen eine Verkleinerung der Bundeswehr um bis zu 40 000 Zeit- und Berufssoldaten hätte. Untersucht werden sollen dabei auch die Auswirkungen auf die Wehrform.

«Es ist völlig klargeworden, dass die Veränderung der Bundeswehr nicht nur marginal sein wird, sondern durchaus wesentliche Veränderungen stattfinden müssen», kündigte Kanzlerin Angela Merkel nach der Sparklausur des Kabinetts am Montag in Berlin an.

Westerwelle für Aussetzung der Wehrpflicht

Ein Beschluss über die Zukunft der Wehrpflicht ist nach den Worten Merkels allerdings noch nicht gefallen. «Der Minister hat keine Denkverbote bekommen», betonte die Kanzlerin. Es gebe aber auch noch keine Entscheidung über die künftige Struktur der Bundeswehr.

Aussenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle warb indes erneut für eine Aussetzung der Wehrpflicht, an der Merkels CDU als letzte Partei festhält. Mit seinen Überlegungen war Guttenberg vor allem in den eigenen Reihen auf Ablehnung gestossen.

Allein durch die bereits im April angeschobene Bundeswehrreform sollen im Wehretat ab 2013 zwei Milliarden Euro jährlich gespart werden.

Die Regierung ist gerade dabei, den Wehrdienst von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Pro Jahr sollen künftig 50 000 Wehrpflichtige eingezogen werden. Der Bundestag muss den verkürzten Wehrdienst in den kommenden Wochen jedoch noch beschliessen. Derzeit dienen in der Bundeswehr etwa 250 000 Soldaten. (sda)

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