Ausschlussverfahren: SPD-Spitze will Edathys Austritt aus der Partei
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AusschlussverfahrenSPD-Spitze will Edathys Austritt aus der Partei

Der SPD droht die Zerreißprobe: Die Parteiführung will Edathy aus der Partei haben. Er selbst will davon nichts wissen.

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dpa/cmr
Ob er noch eine Zukunft in der SPD hat? Sebastian Edathy droht weiterhin der Ausschluss aus der Partei.

Ob er noch eine Zukunft in der SPD hat? Sebastian Edathy droht weiterhin der Ausschluss aus der Partei.

Kein Zurück mehr: Die SPD-Spitze beharrt auf einem Parteiausschluss des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Generalsekretärin Yasmin Fahimi erklärte, die Parteiführung habe sich am Wochenende einig gezeigt. Man will gegen die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover in Berufung gehen.

Der Schiedsspruch besagt, dass Edathy bis 2018 nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmen darf. Hintergrund sind die Vorwürfe um kinderpornografisches Material auf Edathys Rechner. Dass reicht der Parteiführung allerdings nicht. Sie verlangt Edathys Austritt.

Edathy will seine Mitgliedsrechte zurück

Das Präsidium begründete seine Entscheidung damit, dass

Edathys Verhalten unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie sei. Auch lasse er jede Reue vermissen, betonte Fahimi. «Das Ausmaß an Zynismus wird langsam unerträglich», sagte sie.

In Berufung geht jedoch auch Edathy. Der Grund: Seit der Einstellung seines Strafverfahrens – gegen Zahlung einer Geldbuße von 5000 Euro – sieht er nach eigenen Angaben keine Rechtfertigung mehr dafür, dass seine Mitgliedsrechte ruhen sollen.

Nun muss die Bundesschiedskommission entscheiden, wie es für Edathy und die SPD weitergeht. Ein Urteil ist laut Fahimi wohl erst «weit in der zweiten Jahreshälfte» zu erwarten.

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