Aktualisiert 23.01.2008 19:51

Spekulationen um Rücktritt Prodis

Mit einem klaren Vertrauensvotum des Abgeordnetenhauses im Rücken steht der italienischen Ministerpräsident Romano Prodi morgen vor der entscheidenden Abstimmung im Senat. Angesichts der dort drohenden Niederlage wird über Prodis Rücktritt spekuliert.

Parteifreunde rieten ihm am Mittwochabend, trotz der gewonnenen Abstimmung im Abgeordnetenhaus seinen Rücktritt einzureichen, damit er freiwillig als Sieger abtreten kann und sein Abgang nicht von einer Niederlage erzwungen wird.

In der ersten von zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament hatten am Abend 326 Mitglieder des Abgeordnetenhauses für Prodis Mitte-links-Regierung gestimmt, 275 votierten gegen sie. Im Senat hat das 20 Monate alte Regierungsbündnis keine eigene Mehrheit. Im Fall einer Niederlage muss Prodi zurücktreten.

Koalition zerbrochen

Die hauchdünne Mehrheit im Senat war am Montag zusammengebrochen, nachdem die Partei des wegen eines Korruptionsskandals zurückgetretenen früheren Justizministers Clemente Mastella ihren Austritt aus der Koalition erklärt hatte. Im Senat war Prodi bislang auf die Unterstützung von Mastella und zwei weiteren Senatoren von dessen Partei angewiesen.

Prodi könnte jetzt versuchen, einige der sieben auf Lebenszeit ernannten Senatoren auf seine Seite zu ziehen. Der Führer der Mitte-rechts-Opposition, Silvio Berlusconi, der 2006 von Prodi besiegt wurde, fordert eine Neuwahl.

Treffen mit Napolitano

Prodi war am Mittwoch kurz vor der Parlamentsabstimmung mit Staatschef Giorgio Napolitano zusammengetroffen, um über die Modalitäten eines eventuellen Rücktritts zu sprechen, wie das Büro des Präsidenten mitteilte. Napolitano könnte das Parlament bei einem Rücktritt Prodis auflösen und Neuwahlen anordnen.

Der Präsident könnte den Auftrag zur Regierungsbildung jedoch auch einem anderen Politiker oder Technokraten erteilen und damit Neuwahlen vermeiden. Dieser könnte dass Land dann regieren, bis ein neues Wahlrecht gilt. Die Befürworter einer Wahlrechtsreform erhoffen sich dadurch künftig stabilere Regierungen.

Das aktuelle Verhältniswahlrecht begünstigt den Einzug kleiner Parteien ins Parlament und zwingt damit zu Koalitionsregierungen vieler Parteien. (dapd)

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