ZürichSpitälerstrategie von Claudia Nielsen zerpflückt
Als «Wunschkonzert ohne konkrete Eckwerte» taxiert die Gesundheitskommission die Spitälerstrategie des Zürcher Stadtrats. Das Parlament soll die Vorlage zurückweisen.
Die Stadtzürcher Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen (SP) bei der Eröffnung des neuen Triemli-Spitals im März 2016. Von ihr hatte das Stadtparlament seit mehreren Jahren eine Spitälerstrategie gefordert. Für diese erntet sie nun aber grosse Kritik.
Das Problem: Die Stadtspitäler Triemli (Bild)...
...und Waid sind stark verschuldet. Die Strategie des Stadtrats will die Spitäler zwar unter einer Rechnung und Leitung zusammenführen, sie sollen aber in Besitz der Stadt bleiben. Mit welcher Rechtsform ist unklar.
Die Gesundheitskommission habe am Donnerstagabend nach langen Beratungen beschlossen, den Bericht an den Stadtrat zurückzuweisen, sagte Kommissionspräsident Rolf Müller (SVP) am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Er bestätigte damit Meldungen des «Tages-Anzeigers» und der «NZZ».
«Je länger unserer Beratungen zur Spitälerstrategie dauerten, desto grösser wurde der Unmut», sagte Müller. Der Entscheid, das Geschäft zurückzuweisen, sei denn auch einstimmig gefallen. «Wir waren uns einig, dass wir als zuständige Kommission nicht weiter nur zuschauen können.» Der Bericht des Stadtrates sei ein Wunschkonzert und keine Strategie.
Stadtrat soll konkrete Weisungen erarbeiten
Die Rückweisung ist denn auch mit einem Auftrag an den Stadtrat verbunden. «Innert eines Jahres muss er uns mehrere Weisungen mit konkreten Visionen unterbreiten», sagte Müller. Die Kommission fordert unter anderem Anträge zur Organisationsform der Spitäler, zur Positionierung oder zu den finanziellen Rahmenbedingungen.
Es gehe vor allem auch um die Finanzen, sagte Müller. «Die Spitäler sind wahnsinnig verschuldet.» Triemli und Waid weisen zusammen jährlich ein strukturelles Defizit bis zu 40 Millionen Franken auf. «Wer soll diese Schulden bezahlen?», fragte der Kommissionspräsident.
Dass der Rückweisungsantrag im Gemeinderat durchkommt, ist so gut wie sicher. Denn in der Kommission sind mit AL, SP, Grünen GLP, FDP und SVP fast alle Parteien vertreten. Das Parlament wird die Vorlage Anfang Dezember beraten.
Triemli und Waid zusammenführen
Das Parlament hatte von der zuständigen Stadträtin Claudia Nielsen (SP) seit mehreren Jahren eine Spitälerstrategie gefordert. Nun sieht sich Nielsen aber bei ihrem Vorschlag mit grosser Kritik aus dem Gemeinderat konfrontiert. «Wir wollen halbjährlich über den Fortschritt der Arbeiten informiert werden», sagte Müller.
Die im März vorgestellte Strategie sieht vor, die Stadtspitäler Waid und Triemli unter einer gemeinsamen Leitung und unter einer einzigen Rechnung zusammenzuführen. Sie sollen aber weiterhin im Besitz der Stadt bleiben. Über die Rechtsform hatte sich die zuständige Stadträtin damals nicht geäussert und die Frage offen gelassen.
«Die Struktur folgt der Strategie», hatte sie gesagt und festgehalten, dass es aber unerlässlich sei, den beiden Spitälern die Schulden zu erlassen. «Das geht nicht», sagte dazu Müller am Freitag. Er hielt aber fest, dass die «Misere» nicht allein Nielsens Fehler sei. «Sie muss die Fehler ihrer Vorgänger ausbaden.» (sda)