Wegen Mediengesetz – SRF zieht sich «wegen drohender Konsequenzen» aus Russland zurück

Aktualisiert

Wegen MediengesetzSRF zieht sich «wegen drohender Konsequenzen» aus Russland zurück

Ein neues Mediengesetz in Russland hat zum Abzug von Nachrichtenagenturen und Journalisten geführt. Auch SRF berichtet nicht mehr vor Ort.

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Osteuropa-Korrespondentin Luzia Tschirky berichtete für SRF vom Krieg in der Ukraine. (Archivbild)

Osteuropa-Korrespondentin Luzia Tschirky berichtete für SRF vom Krieg in der Ukraine. (Archivbild)

Instagram/Luzia Tschirky
SRF hat nun seine Mitarbeitenden aus Russland abgezogen.

SRF hat nun seine Mitarbeitenden aus Russland abgezogen.

20min/Marco Zangger
Grund dafür seien «die einengenden Bedingungen für Korrespondentinnen und Korrespondenten», teilt SRF mit.

Grund dafür seien «die einengenden Bedingungen für Korrespondentinnen und Korrespondenten», teilt SRF mit.

20min/Marco Zangger

Darum gehts

Nachdem CNN, Bloomberg und BBC, ARD und ZDF nach dem von Putin unterzeichneten neuen Mediengesetz ihre Berichterstattung aus Russland vorläufig einstellten, zieht auch das SRF nach. Das Schweizer Radio und Fernsehen hat seine Korrespondentinnen und Korrespondenten aus Russland abgezogen.

Auf Anfrage von 20 Minuten teilt SRF mit: «Aufgrund der einengenden Bedingungen für Korrespondentinnen und Korrespondenten und der ihnen drohenden Konsequenzen hat SRF aktuell keine Mitarbeitenden mehr vor Ort in Russland.» Die Situation werde laufend neu beurteilt.

Bis zu 15 Jahre Gefängnis drohen

Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Freitagabend mehrere Gesetze zur weiteren Einschränkung der freien Meinungsäusserung in Russland, mit denen unabhängige Medienberichterstattung weiter beschnitten wird. Bis zu 15 Jahre Haft drohen demnach für die Verbreitung von angeblichen «Falschinformationen» über die russischen Streitkräfte. Strafen drohen auch jenen, die öffentlich die Armee «verunglimpfen». Das russische Parlament hatte zuvor einer entsprechenden Gesetzesänderung zugestimmt. Auch Facebook und Twitter sind in Russland blockiert worden.

Bereits seit vergangener Woche ist es Medien in Russland verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine Begriffe wie «Angriff», «Invasion» und «Kriegserklärung» zu verwenden. Moskau bezeichnet den Krieg als militärische «Spezialoperation».

Der Kreml hat Änderungen am Mediengesetz verteidigt. Ein Informationskrieg, der gegen Russland entfesselt worden sei, mache diesen Schritt notwendig, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Samstag. Auf die Frage, wie Russen Meinungen äussern können, die nicht mit der offiziellen Regierungsposition übereinstimmen, antwortete Peskow: «im Rahmen des Gesetzes».

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(DPA/AFP/job)

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