St. Gallen wird zur Big Brother-City
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St. Gallen wird zur Big Brother-City

Die Stadt St. Gallen will das neue Fussballstadion und die Innenstadt mit Videokameras überwachen. Dadurch soll die Sicherheit für Stadionnutzer und Passanten erhöht werden.

Mit der Überwachung neuralgischer Punkte im öffentlichen Raum nehme St. Gallen schweizweit eine Vorreiterrolle ein, sagte Nino Cozzio, Stadtrat für Soziales und Sicherheit, am Freitag vor den Medien.

Die Überwachung öffentlicher Plätze sei zwar umstritten. Sie diene aber der objektiven Sicherheit und dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, sagte Cozzio. Wo überwacht wird, muss dies mit Hinweistafeln deklariert werden.

Die gesetzlichen Grundlagen in St. Gallen seien vorhanden, der Datenschutz gewährleistet. Das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung sei hoch, wie eine Umfrage von 2005 zeige.

Der Kredit von insgesamt 2,5 Mio. Franken kommt Ende August ins Stadtparlament. Die Überwachung im Fussballstadion soll mit dessen Eröffnung im Mai 2008 beginnen.

Die Überwachung rund ums Stadion soll die Sicherheit bei Fussballspielen und Konzerten erhöhen. Insbesondere wolle man dem Hooliganismus vorbeugen, sagte Pius Valier, Kommandant der St. Galler Stadtpolizei.

Überwachung auch in andern Städten

Zur Prävention und Bekämpfung von Straftaten will auch der Kanton Bern Videokameras auf öffentlichen Plätzen ermöglichen. Die Kantonsregierung arbeitet die dafür notwendigen Rechtsgrundlagen aus.

2005 hatten die Städte Bern und Biel Projekte zur Video- Überwachung gestoppt. Dies nachdem ein Gutachten der Universität Bern ergeben hatte, dass die Gemeinden nicht befugt seien, solche Reglemente zu erlassen.

Auch in der Stadt Chur ist die öffentliche Überwachung von Plätzen und Strassen mit Videokameras ein Thema. Das Churer Stadtparlament wird die Video-Überwachung im September diskutieren. Danach kommt das Polizeigesetz vors Volk. (dapd)

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