Aktualisiert

Staatspräsident Berlusconi?

Romano Prodis Mitte-Links- Allianz steht nach einem Urteil des Kassationsgerichts in Rom als knappe Siegerin der Parlamentswahlen in Italien fest. Doch noch immer gesteht Berlusconi seine Niederlage nicht ein. Was plant der Machtmensch jetzt?

Selbst für Italiener, die an Schwächen in der Organisation und an Chaos gewöhnt sind, war das Hick-Hack um das Wahlergebnis zu viel. Über eine Woche lang blieben die Bürger im Ungewissen, die Politiker beschimpften sich wie nie, im Ausland schüttelte man den Kopf.

Am Mittwochabend sprach das oberste Gericht des Landes Oppositionschef Romano Prodi den Sieg zu, die Ära von Ministerpräsident Silvio Berlusconi steht vor dem Ende. Doch in Rom ist klar: Die echten Probleme fangen jetzt erst an.

Berlusconi versetzte mit seinem Vorwurf des Wahlbetrugs das Land in einen Zustand der Lähmung. Innenminister Giuseppe Pisanu, der nach dem Wahlgang am 9./10. April Prodi zunächst eine knappe Mehrheit zugesprochen hatte, war eine Woche lang geradezu abgetaucht.

«Es schien ein Machtvakuum zu herrschen», kommentierte ein empörter Römer. «Was soll man im Ausland von uns denken?»

Doch die Freude in Prodis Mitte-Links-Lager «Unione» fällt etwas matt aus, der mühsam errungene Sieg schmeckt schal. Gerade mal zwei Stimmen Mehrheit im Senat - selbst eingefleischte Optimisten im Prodi-Lager wissen, dass das reichlich knapp ist.

Dabei ist der Senat in Italien ungleich wichtiger als Länderkammern in vielen anderen Staaten: In Italien muss nämlich der Senat bei jedem Gesetz zustimmen.

Schon bereitet sich das Mitte-Rechts-Lager «Haus der Freiheiten» auf eine Total-Opposition vor. Nur «wenige Tage lang» werde eine Regierung Prodi überleben, heisst die Drohung. Vermutlich werden sich die Verlierer jetzt darauf konzentrieren, einige Politiker aus dem bunt zusammengewürfelten Prodi-Lager herauszubrechen.

Erfahrung mit Demontage

Mit der Demontage einer Parlamentsmehrheit hat der 66-jährige Prodi bereits bittere Erfahrungen gemacht: 1998, nach zwei Jahren an der Regierung, entzog ihm Kommunistenführer Fausto Bertinotti das Vertrauen und stürzte ihn - derselbe Bertinotti sitzt auch diesmal wieder im Prodi- Boot. Ärger scheint da vorprogrammiert, meinen viele Experten in Rom.

Erste Probleme deuten sich schon an, bevor die Regierungsbildung überhaupt in Angriff genommen ist. Mitte Mai muss ein Nachfolger für Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi gewählt werden. Hier wäre Zusammenarbeit zwischen den beiden Lagern angesagt - doch nach dem vergifteten Klima des Wahlkampfs stehen die Zeichen auf Konfrontation.

Auch die grossen wirtschaftlichen Probleme, die Herausforderungen der Globalisierung, die Verschuldung des Landes lassen sich ohne eine stabile Mehrheit kaum wirkungsvoll angehen. Berlusconi hatte zwar eine grosse Koalition nach deutschem Muster vorgeschlagen, Prodi hat dafür aber nur ein kühles Nein übrig.

Staatspräsident Berlusconi?

Und was macht jetzt Berlusconi? Vor den Wahlen hatte der 69-jährige Multimilliardär gefeixt, er könne ja mit seinem Segelboot nach Tahiti reisen. Am Mittwoch hatte sein Sprecher plötzlich einen anderen Einfall: Wenn Prodi Regierungschef wird, könnte Berlusconi ja Staatspräsident werden. «Oder umgekehrt», fügte Parteisprecher Sandro Bondi hinzu. (sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.