400-Millionen-Deal - Stadler Rail verliert Grossauftrag wegen Signatur-Patzer
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400-Millionen-Deal Stadler Rail verliert Grossauftrag wegen Signatur-Patzer

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Zuschlag der ÖBB an Stadler Rail als ungültig erklärt. Grund ist eine nicht EU-konforme, digitale Signatur. Stadler Rail will rechtlich gegen den Entscheid vorgehen.

von
Angela Rosser
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Stadler Rail, mit Peter Spuhler als Verwaltungsratspräsidenten, will gegen den Entscheid des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts vorgehen.

Stadler Rail, mit Peter Spuhler als Verwaltungsratspräsidenten, will gegen den Entscheid des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts vorgehen.

Stadler Rail
Auch in der Schweiz sind Züge von Stadler Rail unterwegs.

Auch in der Schweiz sind Züge von Stadler Rail unterwegs.

Stadler Rail
Hätte der Mitbewerber Alstom Transport nicht Einsprache gegen den Entscheid erhoben, wäre die vermeintlich fehlerhafte Signatur nie entdeckt worden.

Hätte der Mitbewerber Alstom Transport nicht Einsprache gegen den Entscheid erhoben, wäre die vermeintlich fehlerhafte Signatur nie entdeckt worden.

AFP

Darum gehts

  • In einem Ausschreibungsverfahren ging es um die Lieferung von 186 Doppelstockzügen für die ÖBB.

  • Die Schweizer Firma Stadler Rail setzte sich gegen ihre Mitbewerber durch.

  • Der Zuschlag wurde am 10. September als ungültig erklärt.

  • Grund ist eine digitale Signatur, die in der EU nicht gültig sei – Stadler Rail will weiterkämpfen.

Das Schweizer Unternehmen Stadler Rail hatte sich in einem Ausschreibungsverfahren der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) durchgesetzt und sich den Vertrag zur Lieferung von 186 Doppelstockzügen gesichert. Die Euphorie über den mit 400 Millionen taxierten Auftrag sollte nicht lange andauern. Wie «Der Standard» schreibt, hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuschlagserteilung am 10. September für nichtig erklärt.

Signatur nicht EU-konform

Warum fiel die Angebotsprüfung durch? Wie «Der Standard» aus ÖBB-Aufsichtsratskreisen erfuhr, war das Angebot aufgrund der Signatur fehlerhaft. Die Schweizer Version der digitalen Signatur – mit der Stadler Rail sein Angebot unterzeichnete – ist in der EU ungültig. Ärgerlich für Stadler Rail ist, dass nicht der gegnerische französische Bahnkonzern Alstom Transport den Mangel entdeckte, sondern der Richter, der die Legitimationen des Angebots von Stadler prüfte.

Ohne den Einspruch von Alstom Transport gegen die Vergabe des Auftrags an Stadler Rail wäre dieser Fauxpas aber wohl nie aufgeflogen. Wo kein Richter – da kein Urteil. Auf die ÖBB könnte jetzt ein neues Problem zukommen: Es fehlt an Anbietern für ein neues Ausschreibungsverfahren. Siemens hatte an dem ersten gar nicht erst teilgenommen, weil das Unternehmen ausser Stande war, die geforderte Sitzplatzanzahl zu liefern. Und Alstom/Bombardier schied aus, weil sie massive Lieferschwierigkeiten mit dem letzten Auftrag haben. Bliebe noch die Stadler Rail AG, die jetzt wiederum Schadenersatz verlangen könnte für den geleisteten Aufwand, der jetzt im Nirgendwo verendet.

Stadler Rail nimmt Stellung

Die Schweizer Firma nahm am Dienstagnachmittag in einer Medienmitteilung Stellung zum Debakel: «Stadler hat diese elektronische, von den zuständigen internationalen Behörden anerkannte, Signatur schon hundertfach bei der Teilnahme an Ausschreibungen im EU-Raum verwendet. Zahlreiche so unterzeichnete Angebote wurden damit gewonnen, auch solche österreichischer Bahnen», schreibt das Unternehmen.

Stadler sah sich aufgrund «der Indiskretionen und der daraus resultierenden Medienberichterstattung in Österreich» dazu veranlasst, diese Stellungnahme zu verfassen. Stadler werde sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen, um gegen diesen Entscheid vorzugehen. Die ÖBB unterstütze Stadler weiterhin und man gehe davon aus, dass der «vom Gericht beanstandete angebliche Formfehler» korrigiert wird.

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