Stadt Winterthur soll mehr investieren
Aktualisiert

Stadt Winterthur soll mehr investieren

Der Grosse Gemeinderat hat am Montag die Rechnung 2006 der Stadt Winterthur einstimmig genehmigt. Kritik musste der Stadtrat aber wegen des nicht ausgeschöpften Investitionspotenzials einstecken.

In den letzten Jahren hatte die SVP-Fraktion jeweils einiges zu beanstanden, wenn die Stadtverwaltung ihre Rechnung präsentierte. Zu grosszügig wurden in ihren Augen die Gelder verteilt. Anders in der Gemeinderatssitzung vom Montag: Das Ergebnis sei auf einem guten Weg, fand René Isler von der SVP.

Zwar hätte er gern eine schwarze Zahl gesehen anstelle der 1,9 Millionen Franken minus, aber immerhin sei das Defizit klein. SP-Fraktionschef David Hauser sprach von einer roten Null. Zumal auch der kleinste Gewinn sofort abgezügelt werde, sei dieser Fehlbetrag angesichts des Budgets von knapp 1,2 Milliarden Franken praktisch eine Punktlandung.

SP: Investitionskrise

Ein grosses Problem ortete Hauser in der Investitionspolitik, da nur ein kleiner Teil der budgetierten Ausgaben für Investitionen ausgenutzt worden seien. Er sprach gar von einer Investitionskrise und forderte die Finanzstadträtin Verena Gick, FDP, auf, ein Kontrollinstrument zur Einhaltung der Investitionen zu schaffen.

Auch die Sozialdemokratin Yvonne Beutler kritisierte die Investitionspolitik, zumal diese sich direkt auf das lokale Gewerbe auswirke. Adrian Ramsauer, Fraktionspräsident der Grünen, missfällt die Deinvestitionstätigkeit. Ansonsten gratulierte er dem Stadtrat.

Dies taten auch Ruth Kleiber im Namen der EVP-EDU-GLP-Fraktion und Ruth Werren für die FDP. Das Budget wurde ohne Änderungsantrag genehmigt.

Natalie Rickli, SVP, tritt per sofort vom Grossen Gemeinderat zurück, nachdem sie im April in den Kantonsrat gewählt wurde. Ratspräsident Peter Rütimann, FDP, würdigte ihren Einsatz in der städtischen Legislative während rund fünf Jahren. An die Stelle von Natalie Rickli folgt Stefan Schär. (sda)

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