Aktualisiert 10.03.2005 07:52

Ständerat beharrt auf Transportflugzeugen

Der Ständerat beharrt auf dem Kauf von zwei Transportflugzeugen für die Armee. Auf Antrag seiner Kommission hat er am Donnerstag zum dritten Mal an der Beschaffung im Wert von 109 Millionen Franken festgehalten.

Der Entscheid fiel dieses Mal oppositionslos und damit noch klarer als in den vorangegangenen Abstimmungen. Nun geht das Rüstungsprogramm 2004 ein drittes Mal in den Nationalrat zurück, wo SVP, SP und Grüne bisher dem Flugzeugkauf erfolgreich opponierten. Bleibt der Nationalrat erneut bei seinem Nein, wird eine Einigungskonferenz eingesetzt. Ihrem Vorschlag müssen dann beide Räte zustimmen, sonst gilt das gesamte Rüstungsprogramm im Umfang von derzeit noch 518 Millionen Franken als gescheitert. (dapd)

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