Ständerat für neue Naturpärke

Aktualisiert

Ständerat für neue Naturpärke

In der Schweiz sollen neue Natur- und Landschaftspärke mit nationalem Label entstehen.

Der Ständerat hat am Donnerstag mit 33 zu 0 Stimmen die Grundlage dafür geschaffen und dabei auch eine Bundeshilfe ins Gesetz eingebaut.

Aus finanzpolitischen Gründen hatte der Bundesrat im Februar 2004 die Pärke von nationaler Bedeutung aus der Legislaturplanung gestrichen. Nach heftigen Protesten kam er ein Jahr später unter Druck des Parlaments darauf zurück, wobei er aber eine finanzielle Unterstützung durch den Bund ausschloss.

Die Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) wurde im Ständerat einhellig begrüsst. Nur die Finanzierung gab zu reden. Der Rat hiess schliesslich den Antrag der Kommissionsmehrheit gut, dass der Bund den Kantonen aufgrund von Rahmenvereinbarungen globale Finanzhilfen an Errichtung, Betrieb und Qualitätssicherung gewähren kann.

Eine Minderheit unter Hannes Germann (SVP/SH) hätte die Finanzhilfen gerne vorgeschrieben, unterlag aber mit 18 zu 22 Stimmen. Mit 34 zu 3 Stimmen verwarf der Rat auch den Antrag von Rolf Schweiger (FDP/ZG), der Finanzhilfen ausschliessen wollte. Bundesrat Moritz Leuenberger hielt pro forma am Streichungsantrag fest, konnte mit der Mehrheitslösung aber offensichtlich gut leben.

Unter der Annahme, dass zwei neue Nationalpärke, zehn regionale Naturpärke und drei Naturerlebnispärke entstehen, wird mit jährlichen Kosten von 10 Millionen Franken für den Bund ab 2011 gerechnet. Die Mittel sollen durch einen Abbau der Bürokratie in BUWAL-Rubrik Natur- und Landschaftsschutz freigespielt werden. (sda)

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