Aktualisiert 05.10.2004 10:26

Ständerat: Nein zu Panzern - Ja zu Flugzeugen

Der Ständerat hat die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern zurückgestellt. Klar stimmte er für den Kauf zweier militärischer Transportflugzeuge. Die Vorlage geht an den Nationalrat.

Mit dem vorläufigen Verzicht auf die Geniepanzer reduzierte der Ständerat am Dienstag das Rüstungsprogramm 2004 mit 28 zu 14 Stimmen um 129 auf 518 Millionen Franken. Die 109 Millionen für die Transportflugzeuge des Typs CASA C-295M wurden gegen den Widerstand der SVP und einer Sozialdemokratin bewilligt.

Die anderen Posten des Rüstungsprogramms waren unbestritten. Oppositionslos überwies der Ständerat eine Motion, die eine Gesamtschau der künftigen Investitionen für die Verteidigung verlangt. Dabei soll auch über die Geniepanzer diskutiert werden. Bundesrat Samuel Schmid will diesen Überblick rasch liefern. (sda)

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