Diskussion im September: Ständerat verschiebt Atom-Debatte
Aktualisiert

Diskussion im SeptemberStänderat verschiebt Atom-Debatte

Einstimmig hat die Kleine Kammer beschlossen, erst in der Herbstsession über die Kernenergie zu diskutieren. Dafür soll die Debatte dann umfassend sein.

von
Jessica Pfister und Lukas Mäder
Debatte um die Kernenergie soll im September stattfinden.

Debatte um die Kernenergie soll im September stattfinden.

Kurzfristig hat der Ständerat seine auf Donnerstag angesetzte Atom-Debatte auf den Herbst verschoben. Der Entscheid fiel am späten Mittwochnachmittag stillschweigend, da kein Gegenantrag vorlag. Die Kleine Kammer wird damit im September nicht nur über die eigenen Vorstösse befinden, sondern auch über die vom Nationalrat überwiesenen Motionen. Darunter befinden sich insbesondere drei Vorstösse, die den mittelfristigen Atomausstieg verlangen.

Ursprünglich waren für Donnerstag zehn Vorstösse zur Kernenergie und den alternativen Energien traktandiert. Die Vorschläge gingen von einer Verschärfung der Strafbestimmungen im Kernenergiegesetz über mehr öffentliche Gelder für die Forschung im Bereich von erneuerbaren Energien bis zur Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests. Die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wäre im Ständerat aber ohnehin nicht zur Diskussion gestanden.

Umfassende Debatte

Die zuständige Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK) hatte den Ordnungsantrag erst am Mittwochnachmittag in einer einstündigen Sitzung beschlossen, wie Kommissionspräsident Rolf Schweiger (FDP) ausführte. Der Entscheid fiel einstimmig. Die Haltung zur Kernenergie habe dabei keine Rolle gespielt, sagte auch die Grünliberale Verena Diener. Vielmehr gehe es darum, eine umfassende und seriös vorbereitete Debatte zu führen, sagte Schweiger. Dafür habe die Kommission auch zusätzliche Sitzungstage reserviert. Trotz den Sommerferien will die UREK an bis zu neun Halbtagen die Atomdebatte vorberaten.

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