9 zu 4 Stimmen: Ständerats-Kommission will den Gripen
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9 zu 4 StimmenStänderats-Kommission will den Gripen

Die ständerätliche Sicherheitskommission spricht sich für den Kauf des schwedischen Gripen-Kampfjets aus. Für die Mehrheit sei unbestritten, dass die Schweiz neue Jets braucht.

Die Schweiz soll 22 schwedische Gripen kaufen. Die ständerätliche Sicherheitskommission sprach sich am Donnerstag für den Kauf aus. Der Entscheid fiel mit 9 zu 4 Stimmen, wie SIK-Präsident Hans Hess (FDP/OW) vor den Medien in Bern sagte.

Der Preis für die 22 Kampfflugzeuge beträgt 3,126 Milliarden Franken. Bezahlt wird der Preis über einen speziellen Fonds, der über das reguläre Armeebudget gespiesen wird. Diesen Fonds nahm die Kommission mit 9 zu 3 Stimmen an.

Mehrheit ist für neue Jets

Für die Mehrheit sei es unbestritten, dass die veralteten Tiger F-5 ersetzt werden müssen, sagte Hess. Die neuen Gripen sollen zusammen mit den existierenden F/A-18-Jets die Sicherheit der Schweiz gewährleisten. Für die Minderheit sei die Notwendigkeit eines neuen Kampfflugzeuges nicht gegeben.

Der neue Gripen tobt sich in der Schweiz aus

Der Ständerat wird sich in der ersten Sessionswoche mit dem Gripen-Geschäft befassen. Für den Fonds ist das fakultative Referendum vorgesehen. Da die Linke ein Referendum angekündigt hat, dürfte es zu einer Volksabstimmung kommen, falls das Parlament den Kauf absegnet. (sda)

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