Aktualisiert 23.04.2014 12:26

Wegen Iran-AussagenStamm muss sich vor Kommission erklären

Der SVP-Nationalrat Luzi Stamm hat seine Kritik an den Iran-Sanktionen verteidigt. Die aussenpolitische Kommission fordert aber eine Erklärung des Aargauers.

von
wed

In Schweizer Medien wurde Nationalrat Luzi Stamm vorgeworfen, er habe sich vom schiitischen Regime im Iran zu Propagandazwecken instrumentalisieren lassen. Die gegen den Iran ergriffenen Sanktionen seien falsch und liefen der moderaten Schweizer Aussenpolitik zuwider, wurde Stamm am Ostermontag von iranischen Medien zitiert.

Stamm: «USA und EU halten sich nicht daran»

SVP-Nationalrat Stamm bestätigt in einem Schreiben an die Medien, dass er in Teheran politische Exponenten getroffen habe. Zum Thema Sanktionen sagte er, diese seien insofern falsch, als dass die USA und die EU, die die Schweiz zwingen würden, bei den Sanktionen mitzumachen, sich selbst nicht daran hielten.

«Es geht nicht an, dass die Iraner zum Beispiel in der Schweiz keine medizinischen Geräte kaufen können. Hingegen findet man im Iran von Coca-Cola bis hin zu technischen Geräten wie Computern alles Amerikanische», sagte Stamm. Dies sei völlig daneben.

Aussenpolitische Kommission fordert Erklärung

Stamm, der nun zurück in der Schweiz ist, muss sich in Bern vor der aussenpolitischen Kommission erklären. Dies bestätigt Kommissionspräsident und FDP-Ständerat Felix Gutzwiller gegenüber «Radio 1». Für den Aargauer Politiker aber kein Problem: «Ich schaue dem gelassen entgegen – ich freue mich sogar, dass ich meine

Erfahrungen offiziell mitteilen darf.» Schliesslich stehe er zu seiner Meinung und die Kommission werde von den Informationen über den Iran aus erster Hand profitieren. (wed/sda)

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