Weiterentwicklung der Armee: Statt fünf soll es doch sechs WKs geben
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Weiterentwicklung der ArmeeStatt fünf soll es doch sechs WKs geben

Der Ständerat wollte die Anzahl der Wiederholungskurse reduzieren, diese dafür auf drei Wochen erhöhen. Davon will die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats nichts wissen.

Bei den Diensttagen bleibt alles beim Alten: Rekruten der Infanterie bei der Zugschule in Colombier.

Bei den Diensttagen bleibt alles beim Alten: Rekruten der Infanterie bei der Zugschule in Colombier.

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wollte der Bundesrat die Wiederholungskurse ursprünglich von drei auf zwei Wochen verkürzen. Das hat der Ständerat in der Frühlingssession abgelehnt: Die Wiederholungskurse sollen drei Wochen dauern, dafür müssen nur fünf davon absolviert werden. Damit wären total rund 245 Diensttage zu leisten. Die Anzahl würde damit etwa gleich bleiben wie heute.

Von einer Verkürzung will die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK) aber nichts wissen. Sie beantragt, dass sechs Wiederholungskurse zu je drei Wochen geleistet werden müssen, wie Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Bundeshausmedien sagte. Die auf 18 Wochen verkürzte Rekrutenschule war in der SiK hingegen unbestritten. Damit würden wie heute rund 260 Diensttage geleistet.

Umstrittene Grösse

Für Diskussionen sorgte auch der Sollbestand der Armee. Am Ende entschied die SiK allerdings, bei dem vom Bundesrat beantragten Sollbestand von 100'000 Armeeangehörigen zu bleiben. Anträge für eine Verkleinerung auf 80'000 respektive einer Vergrösserung auf 140'000 Armeeangehörige wurden abgelehnt. Eine Vergrösserung wäre zwar wünschenswert, aber nicht finanzierbar, sagte Hurter.

Wie der Ständerat möchte die Kommission den Armeebestand und die Armeeorganisation in einer Parlamentsverordnung regeln. Das gehöre nicht in ein Gesetz, sagte Hurter. Damit wären Organisation und Grösse der Armee dem Referendum entzogen, das Volk könnte sich nicht dazu äussern.

Fünf Milliarden Franken für die Armee pro Jahr

Hingegen beschloss die Kommission mit 13 zu 12 Stimmen, das Armeebudget ins Gesetz zu schreiben. Wie der Ständerat will sie in den nächsten vier Jahren nicht nur 19,5 Milliarden, sondern 20 Milliarden für die Armee ausgeben, also 5 Milliarden im Jahr. Nach dem Willen der SiK soll es sich aber nicht um einen Höchst-, sondern um einen Mindestbetrag handeln.

Auch in anderen Punkten entschied die Kommission anders als der Ständerat. Insbesondere will sie die Armeeorganisation so ändern, dass Heer und Luftwaffe wieder auf der obersten Organisationsebene stehen. Diese Gliederung müsse aber noch einmal grundsätzlich diskutiert werden, sagte Hurter. Die vom Ständerat gutgeheissene Schaffung einer Ombudsstelle hat die SiK schon in einer früheren Sitzung mit 13 zu 11 Stimmen abgelehnt.

Kein stehendes Heer

Beim Einsatz der Luftwaffe ist sie dem Ständerat zwar gefolgt, jedoch mit 7 zu 6 Stimmen bei 8 Enthaltungen. Künftig soll der Entscheid zum Abschuss eines Flugzeugs dem Kommandanten Luftwaffe übertragen werden können. Heute darf dies nur der Verteidigungsminister. Mit dem Entscheid sei man aber «noch nicht ganz glücklich», sagte Hurter.

Auch bei den Durchdienern blieb die SiK auf der Linie des Ständerats. Diese sollen 4 Jahre in der Armee eingeteilt bleiben. Eine reine «Durchdiener-Armee» oder die Erhöhung des Maximalbestands von 15 Prozent Durchdienern lehnte die Kommission mit 16 zu 9 Stimmen ab. Man wolle kein stehendes Heer, betonte Hurter.

Die SiK stimmte der Revision des Militärgesetzes schliesslich mit 17 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die neue Verordnung über die Armeeorganisation wurde mit 13 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheissen. Die Mehrheit der Kommission stehe der Armeereform positiv gegenüber, sagte Hurter. Mit dieser soll die Armee kleiner werden, aber voll ausgerüstet und rasch mobilisierbar sein.

Entscheid für Transportflugzeug

Im Rahmen der Armeediskussion war auch die Luftwaffe ein Thema. Die Kommission will den Bundesrat mit einem Postulat beauftragen, bis 2016 einen Masterplan Luftwaffe vorzulegen. In diesem müssten unter anderem der Zeitplan für Beschaffungen und deren Finanzierung aufgezeigt werden. Die Kommission empfiehlt auch zwei Motionen aus dem Ständerat zu Annahme, die den Kauf eines Transportflugzeugs zum Ziel haben. (sda)

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