Aktualisiert 23.10.2003 05:34

Steinegger: Blocher ist wählbar

Franz Steinegger hält Christoph Blocher für einen wählbaren Bundesratskandidaten und würde ihm im Falle einer Veränderung der Zauberformel den Vorzug vor einem anderen SVP-Bewerber geben.

Über seine eigenen Ambitionen hielt sich der FDP-Politiker in einem Interview der «Thurgauer Zeitung» weiter bedeckt.

Unabhängig von der Diskussion um die Zauberformel betrachte er Blocher als wählbaren Kandidaten, sagte der abgetretene Urner Nationalrat in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Wenn man sich auf eine Änderung der Zauberformel einige, sei es zudem besser, «wenn man den Herrn und nicht den Knecht wählt». Auf die Konsensfähigkeit Blochers im Falle einer Wahl angesprochen, sagte Steinegger, er erwarte zwar Konflikte innerhalb des Bundesrats. Auf die Dauer würde sich aber auch Blocher mit der Verletzung von Spielregeln mehr Probleme einhandeln, als dass er Vorteile daraus ziehen könnte. Die vielen institutionellen Voraussetzungen hätten zudem einen hohen Zwangscharakter. Und letztlich könnte man Blocher nach vier Jahren ja auch wieder abwählen.

Das von der SVP formulierte Ultimatum, sich im Falle einer Nichtwahl Blochers aus der Regierungsverantwortung abzumelden, bezeichnete Steiner als Provokation und Drohung. Sie sei aber nicht neu, habe es doch von linker Seite in den vergangenen Jahren mehrfach solche Drohungen gegeben. Vor einer Antwort an die SVP gelte es die Gespräche der Parteien abzuwarten. Steinegger bezeichnete es als beinahe unwahrscheinlich, dass sich die Bundesratsparteien im Vorfeld der Wahl auf eine einvernehmliche Lösung einigen könnten, auch wenn dies sehr zu empfehlen wäre. Für die Wahlsitzung des Parlaments vom 10. Dezember sagte er ein Gerangel mit völlig ungewissem Ausgang voraus.

On Steinegger selber als Kandidat für die Nachfolge des zurücktretenden FDP-Bundesrats Kaspar Villiger antritt, wollte er nach wie vor nicht verraten. «Ein wenig» habe er sich bereits entschieden. Wie, werde er aber erst am (morgigen) Freitagabend bekannt geben. (dapd)

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