Deutscher Gesundheitsminister – «Stellt euch darauf ein, dass 2G für ganz 2022 gilt»
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Deutscher Gesundheitsminister«Stellt euch darauf ein, dass 2G für ganz 2022 gilt»

Jens Spahn steht einer allgemeinen Impfpflicht kritisch gegenüber. Gut vorstellbar ist seiner Meinung nach aber eine längerfristige Einführung der 2G-Regel, die Ungeimpften den Zutritt zu vielen Lokalen und Veranstaltungen verwehrt.

von
Benedikt Hollenstein
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Wenn es nach Jens Spahn geht, bleibt die 2G-Regel noch für lange Zeit gültig.

Wenn es nach Jens Spahn geht, bleibt die 2G-Regel noch für lange Zeit gültig.

Reuters/Michele Tantussi
Demnach müssten  ungeimpfte Personen den meisten Veranstaltungen und Geschäften fernbleiben.

Demnach müssten ungeimpfte Personen den meisten Veranstaltungen und Geschäften fernbleiben.

Reuters/Thilo Schmuelgen
Ob eine langfristige 2G-Regel auch rechtlich machbar ist, scheint fraglich. Ähnlich wie in der Schweiz müssen Massnahmen nämlich immer ans Pandemiegeschehen gekoppelt sein.

Ob eine langfristige 2G-Regel auch rechtlich machbar ist, scheint fraglich. Ähnlich wie in der Schweiz müssen Massnahmen nämlich immer ans Pandemiegeschehen gekoppelt sein.

Reuters/Annegret Hilse

Darum gehts

  • Seit Mitte Oktober steigen die Fallzahlen in Deutschland steil an.

  • Am 24. November erreichten die Neuinfektionen innert 24 Stunden mit fast 80’000 Fällen einen Rekord.

  • Gesundheitsminister Jens Spahn will darum, dass die 2G-Regel auch noch viele Monate nach der Welle bleibt.

Die vierte Corona-Welle ist mit voller Wucht in Deutschland angekommen. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schlagen Alarm und drängen Menschen dazu, sich für eine Auffrischungsimpfung zu entscheiden. «Boostern nach sechs Monaten sollte die Regel werden, nicht die Ausnahme», sagte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) anfangs des Monats. In Alten- und Pflegeheimen sollen die verpflichtenden Tests ausgeweitet werden.

Bei einer Gesprächsrunde des Gesundheitsministeriums sagte Spahn, er fände es wichtig, dass die 2G-Regel auch viele Monate nach der vierten Welle bestehen bliebe. Der Minister steht einer allgemeinen Impfpflicht kritisch gegenüber und will daher andere Alternativen diskutieren. Eine davon ist eine Allgemeingültigkeit der 2G-Regel: Zu bestimmten Lebensbereichen sollen nur noch Geimpfte und Genesene Zugang erhalten.

«2G gilt mindestens ganz 2022»

So sagte Spahn bei der Veranstaltung des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin: «Stellt euch darauf ein, 2G, geimpft oder genesen – und ab einem Punkt X auch auffrischgeimpft – gilt mindestens mal das ganze Jahr 2022. Wenn du mehr tun willst als dein Rathaus oder deinen Supermarkt zu besuchen, dann musst du geimpft sein».

Rechtliche Grundlage fraglich

Ob die von Spahn angekündigte Massnahme dann auch in dieser Form umgesetzt wird, ist fraglich. Laut deutschem Infektionsschutzgesetz müssen solche Massnahmen nämlich immer an das Infektionsgeschehen gekoppelt sein. Sollten also die Fallzahlen im Sommer 2022 stark sinken, müsste die angestrebte 2G-Regel also situativ angepasst werden, wie die «Bild» schreibt.

RKI-Chef sieht Impfpflicht als Möglichkeit

Im Gegensatz zu Spahn könnte sich Lothar Wieler eine allgemeine Impfpflicht gut vorstellen. Wenn man es nicht schaffe, einen grossen Teil der Bevölkerung zu impfen, sei die Impfpflicht auf jeden Fall eine Option, über die man nachdenken müssen. Generell solle man in einer Krisensituation «prinzipiell keine Massnahmen ausschliessen», wie der Präsident des Robert-Koch-Instituts am Treffen in Berlin sagt.

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