Aktualisiert 01.04.2010 10:35

UBS-AffäreSteuerbehörde zu Unrecht angeschwärzt

Der Vorwurf war hart: Ein Beamter der Schweizer Bundesverwaltung soll 45 000 Dollar von einem UBS-Kunden eingesackt haben. Frei erfunden, sagt nun die Bundesanwaltschaft.

Bestechungsvorwürfe eines UBS-Kunden in den USA gegen die Schweizer Bundesverwaltung haben sich nicht erhärtet. Die Bundesanwaltschaft stellte darum ein entsprechendes Verfahren ein. Dabei ging es auch um mutmassliche Amtsgeheimnisverletzung.

Der UBS-Kunde Jeffrey Chernick hatte im Rahmen eines Steuerverfahrens in Florida angegeben, er habe im Sommer 2008 einem Schweizer Bundesbeamten 45 000 US-Dollar (zum aktuellen Kurs 47 600 Franken) zukommen lassen, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mitteilte.

Nachdem die US-Justizbehörden die Dokumente mit diesen Angaben ins Netz gestellt hatten, gelangte die Eidgenössische Steuerverwaltung mit einer Anzeige an die Bundesanwaltschaft. Da die Strafuntersuchung keinerlei Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten seitens eines Beamten erbrachte, stellten die Strafverfolger des Bundes das Verfahren am 26. März ein.

Bundesanwaltschaft stiess auf Widersprüche

Die Bundesanwaltschaft befragte die Schweizer Kontaktpersonen des UBS-Kunden eingehend. Ausserdem wurden die entsprechenden Geldflüsse rekonstruiert. Dabei stellte sich heraus, dass in der fraglichen Zeit zwar eine Geldtransaktion an den Schweizer Anwalt erfolgte. Der Anwalt konnte die Verwendung des Geldes aber erklären und belegen.

Der UBS-Kunde selbst wurde in den USA rechtshilfeweise einvernommen. Dabei konnte er nach Angaben der Bundesanwaltschaft weder Angaben zum Empfänger der allfälligen Schmiergelder machen noch weitere sachdienliche Hinweise liefern, die den Tatverdacht hätten aufrecht erhalten können.

Die gerichtspolizeilichen Ermittlungen hatte die Bundesanwaltschaft im August vergangenen Jahres aufgenommen. Vor Gericht in den USA hatte sich der Bankkunde schuldig bekannt, dem US- Fiskus über Schweizer Konten 8 Millionen Dollar Steuergelder vorenthalten zu haben.

(sda)

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