Steuervorteil für umweltschonende Treibstoffe
Umweltschonende Treibstoffe sollen voraussichtlich ab 2007 steuerlich begünstigt werden. Der Bundesrat hat das Finanzdepartement mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Botschaft beauftragt.
In der Vernehmlassung war eine Anpassung des Mineralölsteuergesetzes mehrheitlich begrüsst worden.
Mit der steuerlichen Begünstigung umweltschonender Treibstoffe soll der CO2-Ausstoss im Strassenverkehr gesenkt und damit den Vorgaben des CO2-Gesetzes nachgekommen werden. Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen sollen dabei ganz von der Mineralölsteuer befreit werden, bei Erd- und Flüssiggas ist eine Reduktion der Steuerbelastung um 40 Rappen pro Liter Benzinäquivalent vorgesehen. Die dadurch entstehenden Mindereinnahmen sollen durch eine höhere Besteuerung des Benzins vollständig kompensiert werden, womit der Benzinpreis im Jahr 2007 voraussichtlich um zwei Rappen und im Jahr 2010 um rund sechs Rappen ansteigen dürfte.
In der Vernehmlassung waren die Pläne zur Förderung von umweltschonenden Treibstoffen mehrheitlich auf ein positives Echo gestossen. In der Mehrheit der über 100 eingegangenen Stellungnahmen wurde die vorgeschlagene Änderung des Mineralölsteuergesetzes als wirksames Mittel beurteilt, um den CO2-Ausstoss und damit die durch den Strassenverkehr verursachte Luftverschmutzung reduzieren zu können. Nur zwei Vernehmlassungsteilnehmer waren mit den steuerlichen Lenkungsmassnahmen nicht einverstanden, weil sie befürchteten, dass damit die Agenda im Bereich des Klimaschutzes überladen werde, wie das EFD schreibt.
(dapd)