Fregatten-Affäre: Strafe für schmutzigen Waffen-Deal

Aktualisiert

Fregatten-AffäreStrafe für schmutzigen Waffen-Deal

Eine Geschichte um Korruption in einem Waffengeschäft endet mit einer Milliarden-Busse. Die zentrale Rolle spielte Rechtshilfe aus der Schweiz.

Dem Rüstungsdeal wurde mit viel Schmiergeld nachgeholfen. Im Bild: Die taiwanesische Ehrengarde empfängt die fünfte der sechs bestellten französischen Fregatten am 16. Dezember 1997 auf dem Marinestützpunkt Tsoying.

Dem Rüstungsdeal wurde mit viel Schmiergeld nachgeholfen. Im Bild: Die taiwanesische Ehrengarde empfängt die fünfte der sechs bestellten französischen Fregatten am 16. Dezember 1997 auf dem Marinestützpunkt Tsoying.

In der seit Jahren schwelenden Bestechungsaffäre um die Lieferung von Kriegsschiffen nach Taiwan muss Frankreich knapp eine Milliarde Dollar zahlen. Ein Schiedsgericht fällte ein entsprechendes Urteil, wie die Website figaro.fr am Montag unter Berufung auf Justizkreise berichtete.

Das Gericht verurteilte den ehemaligen staatlichen Rüstungskonzern Thomson CSF (heute Thales) zu einer Rückzahlung illegaler Kommissionen an Taiwan in der Höhe von knapp 600 Millionen Dollar. Hinzu kommen Zinsen und Schiedsgebühren.

Thales bestätigte die Berichte von figaro.fr. Die Firma sei über das Urteil informiert worden, wolle aber keine Zahlen nennen. «Wir haben dafür Rücklagen gebildet», sagte eine Sprecherin.

Frankreich hatte Taiwan 1991 sechs Fregatten im Wert von 2,5 Milliarden Dollar verkauft. Der Vertrag schloss den Einsatz von Mittelsmännern ausdrücklich aus.

Schweizer Rechtshilfe

Die Schweizer Justiz hat in dem Fall seit 2004 ein Konto des taiwanesischen Geschäftevermittlers Andrew Wang mit 520 Millionen Dollar gesperrt, die dieser als Kommission erhalten haben soll.

Im November 2005 hatte die Schweiz zudem den Strafverfolgungsbehörden von Taiwan, Frankreich und Liechtenstein umfangreiche Rechtshilfeakten übergeben. Im Juni 2007 überwies die Schweiz vorerst 34 Millionen Dollar der gesperrten Gelder an Taiwan.

Im Zusammenhang mit der sogenannten Fregatten-Affäre sind seit 2001 insgesamt bis zu 900 Millionen Franken auf Schweizer Konten blockiert. (sda)

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