Basel: Demonstrierenden liefern sich Strassenschlacht mit Polizei

Am Samstag kam es in Basel zu einer unbewilligten Demonstration, die zu einer Strassenschlacht mit der Polizei eskalierte. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben Gummigeschosse, Pfefferspray und Reizgas ein. Auf Videos ist zu sehen, wie Demonstrierende aus der Deckung von Transparenten Gegenstände auf Beamte werfen. Gemäss Medienmitteilung der Behörden wurden drei Polizeiangehörige durch Feuerwerkskörper verletzt.

Zunächst versammelten sich rund 400 Personen bei der Elisabethenanlage, wie es weiter heisst. Zuvor war in linksautonomen Kreisen zu einer Demo gegen den Kapitalismus aufgerufen worden, den die Demonstrierenden als Hauptverantwortlichen für die Klimakrise sehen. Zahlreiche Videos scheinen aber die Ausführungen der Polizei zu bestätigen, gemäss welcher es vor allem um Konfrontation mit den Einsatzkräften ging.

Es sei keine Bewilligung beantragt worden und auf Ansprachen durch Dialogteams habe man nicht reagiert. Gegen 15.30 Uhr habe sich der Demozug durch die St.-Alban-Anlage in Bewegung gesetzt, angeführt von «60 mit Vermummungsschutz ausgerüsteten Demonstrierenden».

Um ein Vordringen der Demonstration in die am Samstagnachmittag belebte Innenstadt zu verhindern, riegelte die Polizei am Bankverein die Freie Strasse und den Steinenberg ab. Der Demozug sollte über die Wettsteinbrücke in Richtung Kleinbasel gelotst werden. Einige der Demonstrierenden verliessen nach einer Abmahnung die Demonstration, unter den Verbleibenden, von denen sich weitere vermummten, hat sich die Stimmung aufgeheizt und wurde zunehmend aggressiv, so die Polizei.

Ein Sprecher bezeichnet den Moment als «Stimmungsumbruch». An dem Punkt hätten noch rund 200 Personen Druck auf die Polizeisperre ausgeübt. Es seien Gegenstände, darunter Feuerwerkskörper, auf die Polizei geworfen worden. Die Sperre hielt nicht. Videos zeigen, wie die Polizei trotz Mitteleinsatz den Steinenberg heruntergedrängt wird. «Erst am Barfüsserplatz gelang es, den Pulk auseinanderzutreiben», teilt sie mit. Von dort habe sich die Demo nach Kleinbasel bewegt, wo es zu weiteren Scharmützeln kam. Gegen 17.30 Uhr habe sie sich dann beim Theodorskirchplatz aufgelöst.

Die Polizei ist im Vorhinein von einem friedlichen Verlauf der Demonstration ausgegangen. «Ja, wir haben die Lage im Vorfeld falsch beurteilt», gibt sagt ein Sprecher der «Basler Zeitung» gegenüber. Da Klima-Demos erfahrungsgemäss relativ friedlich ausfallen, sei dementsprechend zu wenig Personal aufgeboten worden. Aus diesem Grund konnte weder eine Eskalation verhindert, noch mutmassliche Straftäter und Straftäterinnen durch die Polizei festgenommen werden. «Klimademos sind in der Regel friedliche Veranstaltungen», so der Sprecher. Dies sei auch anhand der rund 200 Demonstrierenden ersichtlich, die sich vor der Eskalation in der Innenstadt nach Aufforderung der Polizei von der Gruppe lösten.

Ausser einschlägigen Accounts kann auf Twitter der Demonstration kaum jemand etwas abgewinnen. «Die Demonstrationsfreiheit und freie Meinungsäusserung ist ein wertvolles Gut in einer Demokratie. Was gestern in Basel abging, hat damit nichts zu tun!», schreibt Basler SP-Nationalrätin Sarah Wyss. Die SVP-Grossräte Pascal Messerli und Joël Thüring verweisen auf geplante Volksinitiativen der Partei, die diesem «Chaotentum ein Ende setzen» sollen.

Andere kritisieren den Mitteleinsatz der Polizei in der Innenstadt. Auf Videos ist zu sehen, wie sich zahlreiche Unbeteiligte am Barfüsserplatz in der Nähe von abgefeuertem Gummischrot und Reizgas befinden. Ein Sprecher sagt, der Vorwurf sei ihm in dieser Form nicht bekannt. Er hält aber fest, dass nach bisherigen Erkenntnissen keine Drittpersonen zu Schaden gekommen sind. Konkreter steht in der Medienmitteilung zur Situation bei den Messehallen, dass die Polizei dort eine Vermischung von Demonstrierenden und Besuchenden habe verhindern können.