Strassenverkehrsamt Zürich: Manipulationen bei Autoprüfungen in Bassersdorf

Im Jahr 2017 eröffnete in Bassersdorf die sechste und modernste Prüfstelle des Zürcher Strassenverkehrsamts. Sechs Jahre später ermittelt die Zürcher Staatsanwaltschaft wegen Manipulation bei praktischen Fahrprüfungen. Wie die NZZ schreibt, haben drei Mitarbeiter des Strassenverkehrsamts gegen vierstellige Geldzahlungen Personen durch die Fahrprüfung durchgewunken. 

Die drei Männer waren bis im November 2021 beim Strassenverkehrsamt in Bassersdorf angestellt. Dann aber endete das Anstellungsverhältnis abrupt. Das Amt reichte Strafanzeige ein, die Staatsanwaltschaft eröffnete eine Untersuchung. Auf Anfrage der NZZ sagt Erich Wenzinger, Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft, dass wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit und weiterer Tatbestände ermittelt werde. 

Ausserdem liefen mehrere Verfahren gegen Personen, die bei einem Verkehrsexperten in Bassersdorf Fahrprüfungen absolviert hätten, sowie gegen Personen, die den Kontakt zwischen dem Verkehrsexperten und Prüflingen vermittelt haben sollen. Der Vorwurf dort: Bestechung.

Zwei Strafbefehle gegen zwei Brüder aus Syrien zeigen: Der jüngere der beiden flog drei Mal durch die Fahrprüfung. Daraufhin nahm er Kontakt mit einem Vermittler auf und gab ihm 2000 Franken Bargeld. Im Gegenzug organisierte der Vermittler einen Termin bei einem Prüfer, der über die Fehler hinwegsieht. Laut Strafbefehl hat sich dies Anfang Oktober 2020 zugetragen.

Der ältere Bruder machte es ihm nach: 1500 Franken überreichte er. 500 Franken gingen jeweils an einen Mitarbeiter des Strassenverkehrsamts, damit dieser wegschaut, wenn Fehler begangen wurden. So hält es der Strafbefehl fest.

Nachdem die Manipulationen im Spätherbst aufgeflogen waren, reagierte das Strassenverkehrsamt und verschickte an Neulenker einen Brief. Personen, die die Fahrprüfung erst vor kurzem bestanden hatten, wurden dazu aufgefordert, eine Kontrollfahrt mit einem Verkehrsexperten zu absolvieren. Wie viele Personen eine solche Kontrollfahrt absolvieren mussten, will das Strassenverkehrsamt nicht sagen.

Bislang wurden nur die beiden syrischen Brüder verurteilt – sie mussten eine bedingte Geldstrafe sowie eine Busse wegen Bestechung zahlen. Laut der NZZ müssen aber neben dem Verkehrsexperten noch andere Personen beim Strassenverkehrsamt in die Manipulationen verwickelt sein. Denn, um das System zu manipulieren, braucht man Zugang zum Computersystem des Strassenverkehrsamts. Jemand muss dort den beschuldigten Verkehrsexperten für die Fahrprüfung der zahlenden Absolventen eingetragen haben.