Strategien gegen Spams
Aktualisiert

Strategien gegen Spams

Angesichts der zunehmenden Ausbreitung von Spams und den damit verbundenen Problemen müsse der Bundesrat handeln, fordert die Kommission für Konsumentenfragen.

Der Bundesrat soll eine Strategie für die wirksame Bekämpfung von unerwünschten Massenwerbesendungen über das E-Mail entwickeln.

Die internationale Gemeinschaft bemühe sich gegenwärtig, Möglichkeiten zu finden, um mit dem Problem fertig zu werden. Die Schweiz dürfe nicht zurückstehen. Bis heute begnüge sich der Bundesrat damit, eine gesetzliche Lösung für Spamming bereitzustellen. Das sei zu wenig. Zudem sei zu befürchten, dass die Umsetzung zu lange auf sich warten lasse, teilte die Kommission mit. Die zuständige Nationalratskommission habe nämlich beschlossen, nicht auf die Revision des Fernmeldegesetzes einzutreten. Dieses sah einzelne Massnahmen zur Verbesserung des Konsumentenschutzes vor Massenwerbesendungen und die Schaffung einer Schlichtungsstelle zur Lösung von Streitfällen zwischen Kunden und Anbietern vor. Die Kommission forderte den Bundesrat auf, eine Strategie zu entwickeln und Fragen aufzugreifen wie die Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens für Spams oder die strafrechtliche Belangung von Beteiligten und Vermittlern. Nötig sei auch der Aufbau einer internationalen Zusammenarbeit und die Entwicklung von Kampagnen zur Sensibilisierung der Anwender. (dapd)

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