Aktualisiert 19.12.2008 20:05

Illegale ExportpraktikenStreit zwischen USA und China

Im Disput über angebliche chinesische Verstösse gegen Exportregeln haben die USA die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eingeschaltet.

Demnach soll die WTO klären, ob China widerrechtlich den internationalen Vertrieb von Waren seiner grossen Marken durch Subventionen fördert und damit den Wettbewerb verzerrt. Auch Mexiko hat sich diesem Schritt angeschlossen.

In einer Erklärung der US-Handelsbeauftragten-Behörde wurde auf mehrere Programme verwiesen, die anscheinend für eine Reihe von Markenwaren Exportsubventionen enthielten, die im Widerspruch zu WTO-Regeln stehen.

Nutzniesser seien verschiedenste Branchenbereiche: die Bandbreite reiche von Haushaltswaren, Textilien, Landwirtschaftsgüter und Nahrungsmittel bis hin zu chemischen Produkten und Arzneien.

Die USA seien nicht nur wegen dieser Finanzspritzen - etwa in Form von Bargeld oder bevorzugter Kreditvergabe - besorgt, «sondern auch wegen offensichtlich protektionistischen Industriepolitik, die diesen Programmen zugrunde liegt».

«Es hat uns betroffen gemacht herauszufinden, dass China anscheinend weiterhin Massnahmen, die nach geltenden WTO-Regeln illegal sind, zur Förderung seiner Exporte anwendet», heisst es in der Erklärung weiter.

(sda)

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