Wahlen 2011: SVP findet sich stark - und will zulegen
Aktualisiert

Wahlen 2011SVP findet sich stark - und will zulegen

Die SVP ist zufrieden mit ihrer Leistung in der letzten Legislatur. Trotz Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat und der Spaltung der Partei sei die SVP gestärkt. Sie will einen Wähleranteil von 30 Prozent erreichen.

Fraktionschef Caspar Baader und der potentielle Bundesratskandidat Jean-François Rime: Sie wollen 30 Prozent Wähleranteil holen.

Fraktionschef Caspar Baader und der potentielle Bundesratskandidat Jean-François Rime: Sie wollen 30 Prozent Wähleranteil holen.

Nach Ansicht von SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader geht seine Partei gestärkt aus der ablaufenden Legislatur hervor. Es sei eine der bewegendsten Legislaturen seiner Partei gewesen mit der Abwahl von Christoph Blocher und der Abspaltung von Teilen der Partei in den Kantonen Bern, Graubünden und Glarus. Dies sagte der Baselbieter Nationalrat am Freitag vor den Medien in Bern.

Dass die SVP seither in 16 von 23 kantonalen Wahlen gewonnen habe und ihre Sitzzahl trotz Abspaltung habe halten können, sei ein Indiz für die Stärkung seiner Partei. Sie habe sich aber auch inhaltlich gestärkt. So sei die Fraktion heute im Vergleich zu früher geeinter, sagte Baader.

Kein Kommentar zu Bundesratsambitionen

Auf dieser Basis gaben sich die Vertreter der SVP zwei Wochen vor den eidgenössischen Wahlen zuversichtlich, ihren Wähleranteil von 28,9 aus dem Jahr 2007 zu verteidigen. «Schön wäre es, wenn wir 30 Prozent erreichen würden», sagte Baader.

Frontalinterview mit Christan Levrat

Im Ständerat sei das Ziel, zusätzliche Sitze zu erobern, ergänzte Nationalrat Jean-François Rime, der einen Freiburger Sitz in der kleinen Kammer erobern will.

Frontalinterview mit Ueli Leuenbergen

Zu den ihnen nachgesagten Bundesratsambitionen wollten sich weder Rime noch Baader äussern. Er habe darüber noch nicht einmal mit Christoph Blocher gesprochen, sagte Baader. Blocher hatte seinen Namen im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats ins Spiel gebracht.

Frontalinterview mit Toni Brunner

Es gelte die Wahlen abzuwarten und danach die Lage zu analysieren, sagte Baader. Klar sei, dass die SVP neben Ueli Maurer einen zweiten Sitz wolle.

Frontalinterview mit Christophe Darbellay

Zu wenig Steuersenkungen

Frontalinterview mit Fulvio Pelli

Zur Arbeit der SVP im Parlament zogen Baader, Rime und weitere Angehörige der SVP-Führungsriege eine grösstenteils positive Bilanz. Dies insbesondere in den SVP-Kernthemen Ausländer-, Europa- und Steuerpolitik.

Die SVP habe als einzige Partei konsequent gegen höhere Steuern, Abgaben und Gebühren gekämpft, sagte Rime. Hingegen sei die Bilanz des Parlaments diesbezüglich schlecht. Zu oft habe das Parlament Anträge der SVP für mehr Steuersenkungen abgelehnt.

Rime räumte ein, dass es der SVP manchmal auch nicht gelungen sei, das Volk von diesem Kurs zu überzeugen. Entgegen der Empfehlung der SVP hiessen beispielsweise 54 Prozent der Simmberechtigten die befristete Mehrwertsteuererhöhung von 0,4 Prozent gut.

Als eigenen Erfolg verbucht die SVP auch die Tatsache, dass der EU-Beitritt in der ablaufenden Legislatur kein Thema wurde und die Schweizer Armee nicht ans Horn von Afrika geschickt wurde.

Kritik am Armee-Entscheid zurückgewiesen

Nur am Rande in der Erfolgsbilanz erwähnte die Partei den Entscheid des Parlaments, das Budget der Armee auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen und damit einen Bestand von 100 000 Mann und den Kauf von 22 neuen Kampfjets zu finanzieren.

Der Entscheid sei legitim und zumutbar, wehrte sich Bruno Zuppiger (ZH) gegen Kritik an diesen Beschlüssen. Es sei ein verbindlicher Planungsauftrag, den der Bundesrat nun ausführen müsse. Es stehe der Regierung nicht an, Parlamentsentscheide zu kritisieren, sagte er an die Adresse von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die in Interviews Kritik geäussert hatte.

(sda)

Deine Meinung