St. Gallen: SVP fordert Warnsignale vor Radarfallen
Aktualisiert

St. GallenSVP fordert Warnsignale vor Radarfallen

In einer Motion aus dem St. Galler Kantonsrat verlangt die SVP-Fraktion, dass vor allen Geschwindigkeitsmessanlagen eine Signalisation angebracht wird.

Die St.Galler SVP fordert Warnsignale vor Radarfallen (Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott)

Die St.Galler SVP fordert Warnsignale vor Radarfallen (Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott)

«Um Transparenz über die Standorte zu schaffen», begründet die Fraktion die Motion. Das Ziel von Geschwindigkeitskontrollen müsse die Verbesserung der Verkehrssicherheit und vor allem die Prävention von Unfällen im Strassenverkehr sein, heisst es im Text zur Motion.

«Würden die Geräte ausschliesslich zu diesem Zweck genutzt, wäre die Akzeptanz höher», argumentiert die SVP. Trotz gegenteiliger Aussagen der zuständigen Behörden gebe es aber auch fiskalische Gründe für die Kontrollen.

Grundlage für Radarwarnungen

Seit 2015 veröffentlicht die St. Galler Kantonspolizei die Standorte von neun semistationären Messgeräten im Internet und auf Facebook. Angegeben werden jeweils Gemeinde und Strasse. Die SVP fordert nun, dass der Kanton einen Schritt weitergeht und die Transparenz über die Standorte verbessert.

Konkret werden in der Motion gesetzliche Grundlagen verlangt, damit in «angemessenem Abstand» vor sämtlichen Standorten von stationären oder semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen eine entsprechende Signalisation angebracht werden kann.

Der Vorstoss wurde noch nicht behandelt. (sda)

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