Aktualisiert 21.12.2007 12:13

SVP in der «Arena»: «Das war ein erster Fingerzeig»

«Opposition: was heisst das jetzt?» Diese Frage will die heutige Diskussionsrunde der «Arena» klären. Aber was heisst Opposition für die «Arena» selbst? Wird die SVP nun immer 50 Prozent der Diskussionsteilnehmer stellen?

Sie kommen nicht. Oder vielleicht doch? Ja, sie kommen. Die Vertreter der SVP haben sich nach viel Hin und Her dazu entschlossen, an der heutige Sendung «Arena» im Schweizer Fernsehen SF teilzunehmen. Zwei Parteimitglieder werden am zentralen Podium vertreten sein. Wenn SF das nicht gewährt hätte, dann wäre nichts aus der SVP-Teilnahme geworden: Schliesslich sei die SVP keine Regierungspartei mehr, daher müsse künftig in der Sendung auf der einen Seite die Regierung und auf der anderen die Opposition stehen, liess SVP-Generalsekretär Gregor Rutz verlauten.

Dem Land die neue Situation vor Augen führen

Die Rechnung der SVP ist offenbar aufgegangen. Wird die Partei ihre Teilnahme an der Diskussionssendung nun immer von einer 50-Prozent-Vertretung abhängig machen? «Das kommt auf das Thema der Diskussion an», erklärt Gregor Rutz auf Anfrage, «in der nächsten Arena-Sendung werden zum Beispiel nicht nur Politiker, sondern auch Vertreter anderer Bereiche zu einem Thema diskutieren. Da ist eine 50-Prozent-Vertretung der SVP nicht nötig.» Die heutige Sendung steht allerdings unter dem Titel «Opposition: Was heisst das jetzt?» und in diesem Fall «muss die Zusammensetzung der Gäste der Situation gerecht werden», findet Rutz. Schliesslich gehe es darum, dem Land die neue politische Situation vor Augen zu führen.

«Es wird sich vieles ändern»

Tatsächlich will die SVP das Ganze als erste Auswirkung ihres Gangs in die Opposition verstehen. «Wir sind jetzt seit anderthalb Wochen in der Opposition. Es wird sich nun vieles ändern – nicht nur in Bezug auf unsere Teilnahme an der Arena-Gesprächsrunde. Das war nur ein erster Fingerzeig», so Rutz. «Wir werden künftig nicht mehr an den Bundesrats- und an den Bundeskanzlersitzungen teilnehmen und es wird noch viele weitere Auswirkungen haben. Das muss sich nun alles erst einpendeln.»

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Position von SF: «Es kann Situationen geben, wo wir selber es als sinnvoll erachten, wenn eine Partei mit mehr als einem Vertreter anwesend ist», begründet «Arena»-Moderator Urs Leuthard in einem Gespräch mit dem «Tages-Anzeiger» den Entscheid von SF. Bei der heutigen Oppositions-Diskussion sei das der Fall gewesen. Man habe aber nicht dem Druck der SVP nachgegeben, betont er weiter. «Es ist nicht zwingend ein Einlenken des Arena-Teams», findet auch Gregor Rutz. Die Zusammenarbeit von «Arena» und SVP verlaufe nach wie vor sehr gut.

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