Schmid-Nachfolger: SVP-Parteileitung unterliegt mit Blocher
Aktualisiert

Schmid-NachfolgerSVP-Parteileitung unterliegt mit Blocher

Die SVP schickt Christoph Blocher noch nicht ins Rennen um eine allfällige Nachfolge von Bundesrat Samuel Schmid. Damit unterliegt die Parteileitung mit ihrem Vorschlag in der Fraktion.

von
Lukas Mäder

Doch nicht Christoph Blocher. Die SVP-Fraktion sollte heute Nachmittag den Vorschlag der Parteileitung absegnen, den diese am Wochenende in den Medien lancierte hatte: Christoph Blocher soll als Nachfolger von Bundesrat Samuel Schmid bezeichnet werden. Die Fraktion spielte nicht mit: Mit einer knappen Mehrheit von 29 zu 27 Stimmen und 4 Enthaltungen beschloss sie, vorerst noch keinen Kandidaten zu küren, da es im Bundesrat auch noch keine Vakanz gebe.

Blocher verfolgte die Diskussion über seine Person

Die unterlegene Parteiführung spielte die Niederlage herunter: Niemand habe an den Fähigkeiten Blochers gezweifelt, die Probleme im Verteidigungsdepartemten VBS zu beheben, sagte Caspar Baader, SVP-Fraktionschef. Der Grund für den Entscheid sei einzig gewesen, dass noch gar keine Vakanz im Bundesrat bestehe.

Parteipräsident Toni Brunner gab zu, dass er gerne bereits heute den Namen Christoph Blocher ins Spiel gebracht hätte. Blocher selbst war während der ganzen Sitzung anwesen und ergriff auch das Wort. Baaders Vorschlag, dass Blocher während der Diskussion den Saal verlässt sei abgelehnt worden mit dem Argument: «Wir sind doch alles erwachsene Leute.»

Keine freiwillige Opposition

Geklärt hat die SVP-Fraktion heute die Frage, ob sie freiwillig bis zu den nächsten eidgenössischen Wahlen 2011 in der Opposition bleiben will. Bei einem freien Bundesratssitz wird die SVP sicher antreten, sagte Baader. Heute sei aber nur über den Fall gesprochen worden, dass im Verteidigungsdepartement VBS eine Vakanz eintritt, sprich Bundesrat Samuel Schmid zurücktritt. Die Fraktion hat deshalb heute laut Baader gar nicht diskutiert, ob die SVP bei einer Vakanz einen oder zwei Kandidaten vorschlägt.

Baader wiederholte einmal mehr, dass sich die SVP von den anderen Parteien keine Bedingungen diktieren lasse, unter welchen die SVP in den Bundesrat zurückkehren kann. Die SVP stehe zu einer echten Konkordanz, wie es Baader ausdrückte, die über die Wähleranteile bestimmt wird.

Um zu verhindern, dass die anderen Parteien ein ungewolltes SVP-Mitglied zum Bundesrat wählten, befindet die Delegiertenversammlung am nächsten Wochenende über die sogenannte «Lex Zuppiger». Diese sieht vor, dass ein SVP-Mitglied automatisch aus der Partei ausgeschlossen wird, wenn sie von der Fraktion nicht offiziell nominiert worden ist. «Wir wollen damit einen zweiten Fall Widmer-Schlumpf verhindern», stellte Brunner klar.

Klassischer Kompromiss der Fraktion

Die SVP-Fraktion hat sich mit ihrem Entscheid auf einen klassischen Kompromiss geeinigt: Der Entscheid über Christoph Blocher ist vertagt. Damit ist die frühere Führungsfigur der Partei zwar noch nicht endgültig abgeschossen und die Parteileitung kann ihr Gesicht wahren. Dennoch ist der Unmut in der Fraktion unübersehbar: Vielleicht ist es der Unwille, nochmals Blocher anstelle eines neuen Kopfes wie die Nationalräte Peter Spuhler oder Bruno Zuppiger zu bringen. Vielleicht ist es aber auch der Ärger, dass die Vorabkandidatur Blochers in den Medien lanciert wurde. Je länger sich jedenfalls Blocher in der Öffentlichkeit rar macht, desto selbstbewusster werden andere Köpfe in der SVP-Fraktion. Und gut möglich, dass dann der knappe Fraktionsentscheid für einen Kompromiss von heute zu einem knappen Entscheid gegen Blocher und für einen neuen Kopf wird.

Deine Meinung